Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der Kommunalwahl

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, alle Wahlhelfer am Tag vor der Kommunalwahl oder am Wahltag mit Antigen-Schnelltests auf eine mögliche Infektion zu testen. Dies soll helfen, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und die Sicherheit während der Wahl zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Anregung

Der Magistrat wird daher gebeten, die Wahlhelfer bei der Kommunalwahl am Tag vor der Wahl oder am Morgen des Wahltags alle mit einem Antigen-Schnelltest auf eine mögliche Infektion hin testen zu lassen.

Begründung

Mit Corona-Antigen-Schnelltests werden z. B. in Österreich bereits gute Erfahrungen gemacht. Der Bundesgesundheitsminister möchte sie ab 01.03.2020 auch in Deutschland zur Verfügung stellen. Vor allem das Auszählen der voluminösen Stimmzettel nach Schließung der Wahllokale bereitet Sorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2021OFOF 1342/2Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der KommunalwahlOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, BFF, Piraten
  2. 22. Februar 2021Sie sind hier
    OMOM 7247Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der Kommunalwahl
    Direktanregung
  3. 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 773Corona-Antigen-Schnelltests für Wahlhelfer bei der KommunalwahlStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen