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Öffnung des Boehleparks

Vorlagentyp: STMagistrat
80 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 76

Betreff: Öffnung des Boehleparks Der immer wieder durch den Ortsbeirat geäußerte Wunsch zur Wiederöffnung des Boehleparks ist für den Magistrat durchaus verständlich. Aus Sicht des Fachamtes hat sich aber an den bereits dargestellten Argumenten, warum eine Finanzierung derzeit nicht in Aussicht gestellt werden kann, nichts geändert. Die Begründung des Ortsbeirats, dass der Stadtteil Sachsenhausen wächst, ist sicher richtig - dies trifft aber auch auf andere Stadtteile zu. Es gibt weiterhin die Vorgabe, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die Anmeldung von neuen, investiven Bedarfen nur zulässig ist, wenn sie der Substanzerhaltung oder in einem besonderen Maß der Zukunftssicherung dienen. Diese Vorgaben treffen auf den Boehlepark aus der Sicht des Magistrats nicht zu. Die bei den ersten Planungen zum Henninger Areal vorhandenen Defizite an öffentlich nutzbarem Grün wurden dahingehend entschärft, dass der unter Denkmalschutz stehende Schubert'sche Park am Wendelsweg zu bestimmten Zeiten der Bevölkerung zugänglich sein wird. Damit wird in unmittelbarer Nähe zum Boehlepark ein adäquates Angebot geschaffen. In der Umgebung des Boehleparks gibt es eine vorwiegend lockere Bebauung bzw. eine Bebauung mit wohnungsnahen, hauseigenen Gärten. Es gibt einen hohen Anteil von Grün- und Freiflächen, der gesamte Stadtteil liegt in erreichbarer Nähe zum Stadtwald / GrünGürtel. Darüber hinaus beabsichtigt die Hessenwasser GmbH noch immer, den unterirdischen Wasservorratsbehälter zu sanieren. Es gibt derzeit aber noch keine Festlegung der Hessenwasser GmbH, ob der vorhandene Behälter saniert oder im östlichen Teil des Boehleparks ein neues Bauwerk eingefügt wird. In beiden Fällen sind großflächig Eingriffe in den Park erforderlich. Neben den zu bearbeitenden Behälterflächen (die ein knappes Drittel des Parks beanspruchen) werden auch Baustelleneinrichtungs- und Lagerflächen benötigt. Der Magistrat muss deshalb bei seiner Aussage bleiben, dass in den nächsten Jahren nicht mit einer Öffnung des Parks zu rechnen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. August 2015OFOF 1134/5Öffnung des BoehleparksOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. September 2015OMOM 4509Öffnung des BoehleparksDirektanregung
  3. 11. Januar 2016Sie sind hier
    STST 76Öffnung des Boehleparks
    Stellungnahme
  4. 8. November 2016OFOF 260/5Wiedereröffnung des BoehleparksOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 25. November 2016OMOM 947Wiedereröffnung des BoehleparksDirektanregung
  6. 3. März 2017Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 532Wiedereröffnung des BoehleparksStellungnahme
  7. 10. Mai 2018OFOF 882/5Wiedereröffnung des Boehleparks (II)Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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