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Wiedereröffnung des Boehleparks

Vorlagentyp: OM
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2016, OM 947 entstanden aus Vorlage: OF 260/5 vom 08.11.2016

Betreff: Wiedereröffnung des Boehleparks Vorgang: OM 4509/15 OBR 5; ST 76/16 Der Magistrat wird erneut gebeten, sich um die Wiedereröffnung des Boehleparks zu bemühen und sich dazu mit dem Eigentümer der Hessenwasser GmbH in Verbindung zu setzen. Dabei soll auch in Erfahrung gebracht werden, wann bzw. ob eine Sanierung des unterirdischen Wasservorratsbehälters geschehen soll. Soweit eine baldige Wiedereröffnung auch zum jetzigen Zeitpunkt (zwölf Jahre nach Schließung des Parks) noch immer nicht möglich sein sollte, wird der Magistrat gebe ten, einen Zeitpunkt zu nennen, bis wann er eine Wiedereröffnung anstrebt.

Begründung: Der Ortsbeirat 5 fordert bereits seit 2007 die Wiedereröffnung des im Jahr 2004 für die Öffentlichkeit geschlossenen Boehleparks in Sachsenhausen-Süd. Der alte Magistrat hat dies mit Verweis auf die Kosten und das Vorhaben der Hessenwasser GmbH, den unterirdischen Wasservorratsbehälter im Boehlepark zu sanieren, abgelehnt, zuletzt mit seiner Stellungnahme vom 11.01.2016, ST 76. Seitdem ist nunmehr erneut fast ein Jahr ins Land gegangen. Eine Festlegung der Hessenwasser GmbH, ob der vorhandene Behälter saniert oder im östlichen Teil des Boehleparks ein neues Bauwerk eingefügt werden soll, ist noch immer nicht getroffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. August 2015OFOF 1134/5Öffnung des BoehleparksOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. September 2015OMOM 4509Öffnung des BoehleparksDirektanregung
  3. 11. Januar 2016STST 76Öffnung des BoehleparksStellungnahme
  4. 8. November 2016OFOF 260/5Wiedereröffnung des BoehleparksOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 25. November 2016Sie sind hier
    OMOM 947Wiedereröffnung des Boehleparks
    Direktanregung
  6. 3. März 2017Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 532Wiedereröffnung des BoehleparksStellungnahme
  7. 10. Mai 2018OFOF 882/5Wiedereröffnung des Boehleparks (II)Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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