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Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim

Vorlagentyp: STMagistrat
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim, deren Schließung nicht geplant ist. Der Annahmestopp für Elektrogeräte wurde aufgrund von Problemen mit der Trennung und häufigen Diebstählen eingeführt. Es wird geprüft, ob eine mobile Sammlung von Elektrokleingeräten möglich ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Schließung der Kleinmüllplätze ist weder seitens der Stadt Frankfurt am Main noch der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) geplant.

Der Annahmestopp von Elektrogeräten an den Standorten Bergen und Enkheim erfolgte, da auf diesen Kleinmüllplätzen nicht sichergestellt werden kann, dass gebrauchsfähige und nicht mehr gebrauchsfähige Geräte getrennt gelagert werden. Weiterhin wurden die beiden Standorte häufig Opfer von Diebstählen und Vandalismus. Um eine ressourcenschonende und nachhaltige Wiederverwertung sicherzustellen, mussten die dort abgegebenen wenigen Elektrogeräte täglich abtransportiert und zu einer anderen Sammelstelle verbracht werden. Die FES prüft derzeit, ob eine mobile Elektrokleingerätesammlung in Bergen-Enkheim umgesetzt werden kann.

Elektrogeräte können weiterhin an den Wertstoffhöfen Kalbach und Höchst sowie Betriebshöfen Weidenbornstraße und Seehofstraße abgegeben werden. Hier erfolgt die Unterscheidung zwischen gebrauchsfähig und nicht gebrauchsfähig. Elektrogroßgeräte werden darüber hinaus weiterhin kostenfrei nach erfolgter Anmeldung bei der Sperrmüllservice Hotline (0800) 200 80 07 10 abgeholt.

Die Abgabe von Elektrogeräten soll im Übrigen vorrangig dort erfolgen, wo sie auch zum Verkauf angeboten werden. Daher wird darauf hingewiesen, dass die Rücknahmeverpflichtung des Handels seit dem 01.07.2022 für Elektronikfachgeschäfte wie auch für Einzelhandelsgeschäfte gilt, sofern diese auch nur als Teil ihres Sortiments Elektrogeräte anbieten. Hierunter fallen unter anderem Discounter, wie auch Drogerien. Die meisten Versandhändler:innen kommen ihrer Verpflichtung zur wohnortnahen Rücknahme von Elektroaltgeräten dadurch nach, dass sie eine kostenfreie Zusendung per Retourenschein anbieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2024OFOF 233/16Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim vollumfänglich erhaltenOrtsbeiratsantrag · WBE, CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF
  2. 23. Januar 2024OMOM 4992Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim vollumfänglich erhaltenDirektanregung
  3. 19. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    STST 764Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim vollumfänglich erhalten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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