Durchgangsbehinderung auf dem Bornwiesenweg
Zusammenfassung
Der Magistrat unterstützt den Wunsch des Ortsbeirates, den Gehweg im Bereich des Cafés "Kaffeemacherei" von Fahrrädern freizuhalten, um die Sicherheit der Fußgänger zu gewährleisten. Es werden zusätzliche Fahrradbügel installiert, jedoch kann die Außengastronomiefläche des Cafés nicht reduziert werden, da keine Sondernutzungserlaubnis für öffentliche Flächen besteht.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat begrüßt den Wunsch des Ortsbeirates den Gehweg im Bereich des Cafés "Kaffeemacherei" von Fahrrädern freizuhalten, da der Gehwegbereich wie geschildert in dem Bereich durch Fahrräder zusätzlich eingeengt wird. Es werden zusätzliche Fahrradbügel auf den zwei Schrägparkplätzen vor der Hausnummer 45 installiert.
Aufgrund des hohen Parkdruckes in diesem Bereich sind die aktuell installierten Geländer notwendig, um die Gehwege frei zu halten. Für weitere Fahrradbügel im Gehwegbereich ist die Restgehwegbreite zu gering.
Das Café "Kaffeemacherei" nutzt für seine Außengastronomie eine private Fläche. Eine Sondernutzungserlaubnis für Außengastronomie auf öffentlicher Fläche besteht nicht. Insofern lässt sich die Außengastronomiefläche nicht reduzieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2024OFOF 769/3Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. November 2024OMOM 6074Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegDirektanregung
- 5. Mai 2025Sie sind hierSTST 734Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegStellungnahme
- 12. April 2026OFOF 6/3Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2026OMOM 53Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegDirektanregung
- 12. Oktober 2026Antwort des Magistrats · nach 103 WochenSTST 1487Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab