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Durchgangsbehinderung auf dem Bornwiesenweg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
103 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anregung fordert, die Geländer vor dem Haus Bornwiesenweg 4 durch Absperrpfosten zu ersetzen, um die Durchgangsituation zu verbessern. Zusätzlich sollen Rad Abstellflächen an der Straßenkreuzung geschaffen werden, da der bestehende Zustand für Menschen mit Behinderungen und Eltern mit Kinderwagen problematisch ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bornwiesenweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die vor dem Haus Bornwiesenweg 4 installierten Geländer durch entsprechende Absperrpfosten zu ersetzen. Für Radfahrende sollten als Ausgleich im Bereich der Straßenkreuzung zusätzliche Abstellflächen geschaffen werden.

Begründung

In der Stellungnahme des Magistrats vom 05.05.2025, ST 734, zur Anregung an den Magistrat vom 07.11.2024, OM 6074, wird ausgeführt, dass aufgrund des hohen Parkdrucks im Bereich Bornwiesenweg 4 die dort installierten Geländer notwendig seien, um die Gehwege freizuhalten. Eine Entfernung sei daher nicht möglich. Weiterhin wird dargelegt, dass eine Reduzierung der Außengastronomiefläche des Cafés "Kaffeemacherei" nicht in Betracht komme, da es sich um eine privat genutzte Fläche handele. Der Ortsbeirat nimmt zwar wohlwollend zur Kenntnis, dass auf den zwei Schrägparkplätzen vor der Hausnummer 45 nunmehr zusätzliche Fahrradbügel installiert wurden. Allerdings lösen diese Maßnahmen das bestehende Problem der regelmäßig an den Geländern abgestellten Fahrräder nicht. Der Durchgang bleibt weiterhin stark beeinträchtigt. Besonders Menschen mit Behinderungen, insbesondere Personen im Rollstuhl, sowie Eltern mit Kinderwagen, können den Gehweg häufig nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten nutzen und müssen auf die Straße ausweichen. Ein Austausch der Geländer durch geeignete Absperrpfosten würde das Abstellen von Fahrrädern an dieser Stelle verhindern und dennoch das Parken von Fahrzeugen auf dem Gehweg unterbinden. Für Fahrradfahrende sollte als Ausgleich im Bereich der Straßenkreuzung zusätzliche Abstellflächen geschaffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2024OFOF 769/3Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. November 2024OMOM 6074Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegDirektanregung
  3. 5. Mai 2025STST 734Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegStellungnahme
  4. 12. April 2026OFOF 6/3Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 7. Mai 2026Sie sind hier
    OMOM 53Durchgangsbehinderung auf dem Bornwiesenweg
    Direktanregung
  6. 12. Oktober 2026Antwort des Magistrats · nach 103 WochenSTST 1487Durchgangsbehinderung auf dem BornwiesenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 4 · 24.09.2026
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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