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Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße
Vorlagentyp: STMagistrat
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Kultur verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 724
Betreff: Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße
- Es ist zutreffend, dass Herr Said Khobaib Sadat wieder in der Moschee des Afghanischen Kulturvereins in der Edisonstraße predigt. Die Vermutung des OBR 16, dass Herr Sadat aktuell dort "gegen Juden, Amerikaner und Soldaten in Afghanistan hetzt", kann behördlicherseits nicht bestätigt werden.
- Das Dezernat für Integration hat keine formale Handhabe, den Afghanischen Kulturverein zu einer erneuten Trennung von Herrn Said Khobaib Sadat zu bewegen. Herr Sadat hat - wie im Artikel in der FNP vom 28.01.2012 korrekt beschrieben - das von der Stadt Offenbach angestrengte Verfahren auf Ausweisung am 16.11.2011 vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel gewonnen. Sein Status als Geduldeter schränkt seine Bewegungsfreiheit im Rhein-Main-Gebiet nicht ein und verbietet auch die Tätigkeit als Prediger nicht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2011STST 164Afghanischer Kulturverein Frankfurt - Imam Said Khobaib Sadat - in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem RechtsstaatStellungnahme
- 29. Januar 2012OFOF 97/16Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, EdisonstraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
- 14. Februar 2012VV 277Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, EdisonstraßeAnfrage
- 11. Mai 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 724Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, EdisonstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
STStellungnahme des Magistrats
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab