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Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße

Vorlagentyp: OFWBE
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Edisonstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: Ist die Berichterstattung in der Frankfurter Neuen Presse vom 28. Januar 2012 zutreffend, dass Herr Said Khobaib Sadat It. Verfassungsschutz wieder bei der afghanischen Gemeinde in der Edisonstraße in Bergen-Enkheim predigt und auf Juden, Amerika und Soldaten in Afghanistan schimpft? Sieht das Dezernat für Integration Möglichkeiten im Dialog mit dem Afghanischen Kulturverein wieder eine erneute Trennung von Herrn Said Khobaib Sadat zu erreichen?

Inhalt

Antrag vom 29.01.2012, OF 97/16

Betreff: Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: Ist die Berichterstattung in der Frankfurter Neuen Presse vom 28. Januar 2012 zutreffend, dass Herr Said Khobaib Sadat It. Verfassungsschutz wieder bei der afghanischen Gemeinde in der Edisonstraße in Bergen-Enkheim predigt und auf Juden, Amerika und Soldaten in Afghanistan schimpft? Sieht das Dezernat für Integration Möglichkeiten im Dialog mit dem Afghanischen Kulturverein wieder eine erneute Trennung von Herrn Said Khobaib Sadat zu erreichen?Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2011STST 164Afghanischer Kulturverein Frankfurt - Imam Said Khobaib Sadat - in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem RechtsstaatStellungnahme
  2. 29. Januar 2012Sie sind hier
    OFOF 97/16Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  3. 14. Februar 2012VV 277Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, EdisonstraßeAnfrage
  4. 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 724Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, EdisonstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 8 · 14.02.2012
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 277 2012 Die Vorlage OF 97/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor unter Punkt 1. das Wort "auf" durch das Wort "gegen" und das Wort "schimpft" durch das Wort "hetzt" ersetzt werden

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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