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Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße

Vorlagentyp: V
69 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.02.2012, V 277 entstanden aus Vorlage: OF 97/16 vom 29.01.2012

Betreff: Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße Vorgang: ST 164/11 Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist die Berichterstattung in der Frankfurter Neuen Presse vom
  2. Januar 2012 zutreffend, dass Herr Said Khobaib Sadat Iaut Verfassungsschutz wieder bei der afghanischen Gemeinde in der Edisonstraße in Bergen-Enkheim predigt und gegen Juden, Amerikaner und Soldaten in Afghanistan hetzt?
  3. Sieht das Dezernat für Integration Möglichkeiten, im Dialog mit dem Afghanischen Kulturverein, erneut eine Trennung von Herrn Said Khobaib Sadat zu erreichen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2011STST 164Afghanischer Kulturverein Frankfurt - Imam Said Khobaib Sadat - in Bergen-Enkheim - Klares Bekenntnis zu unserem RechtsstaatStellungnahme
  2. 29. Januar 2012OFOF 97/16Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, EdisonstraßeOrtsbeiratsantrag · WBE
  3. 14. Februar 2012Sie sind hier
    VV 277Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, Edisonstraße
    Anfrage
  4. 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 724Afghanischer Kulturverein Frankfurt, Bergen-Enkheim, EdisonstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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