Verkehrskontrollen im Höchster Weg (Schwanheimer Unterfeld)
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Höchster Weg — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.02.2026.
- Es gab im letzten Umwelt - und Planungsausschuss max. Verwirrung. Mit der Zurücknahme des Bebauungsplan B865 (M1/26) wi26.02.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Bebauungsplan Nr. 865 - Schwanheim, Kelsterbacher Weg (Freizeitgärten) hier: Einstellung des Verfahrens05.01.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Wilde Müllablagerung unter der Schwanheimer Brücke, Südseite25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2017, ST 722
Betreff: Verkehrskontrollen im Höchster Weg (Schwanheimer Unterfeld) Im Höchster Weg wird, überwiegend durch die Kleingärtner, regelmäßig nur abseits der Fahrbahn geparkt. Da dieser Streifen als Seitenstreifen erkennbar ist, liegt in diesem Falle kein Parkverstoß vor. Örtlichkeiten für Geschwindigkeitskontrollen unterliegen einem ministeriellen Erlass und werden demnach grundsätzlich nur an besonders ausgewählten Stellen, wie schützenswerten Örtlichkeiten (Bushaltestellen, Fußgängerüberwege oder Schulwege) sowie Wohngebieten mit Tempo 30-Zonen durchgeführt. Da ein solches Kriterium im Höchster Weg nicht vorliegt, muss von Geschwindigkeitskontrollen abgesehen werden. Der Anregung des Ortsbeirats kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2016OFOF 290/6Verkehrskontrollen im Höchster Weg (Schwanheimer Unterfeld)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2017OMOM 1094Verkehrskontrollen im Höchster Weg (Schwanheimer Unterfeld)Direktanregung
- 18. April 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 722Verkehrskontrollen im Höchster Weg (Schwanheimer Unterfeld)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab