Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am Musikantenweg
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Kontrolle des Sommergartens am Musikantenweg durchgeführt und festgestellt, dass die genutzte Fläche den Genehmigungen entspricht. Allerdings wurde eine nicht erlaubte geschlossene Umzäunung festgestellt, und die Sondernutzungserlaubnis war abgelaufen, was zu verwaltungsrechtlichen Schritten führt.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Musikantenweg — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Neugestaltung Grünfläche Berger Straße/Musikantenweg und Baumscheibenblühbeete04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gefährdungssituation Ausfahrt Nedergäßchen18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Instandsetzung des Fußwegs auf der unteren Berger Straße22.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Musikantenweg per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat im Dezember 2021 eine Kontrolle des Sommergartens durch die Stadtpolizei beauftragt. Dabei wurde festgestellt, dass die genutzte Fläche der bewilligten Fläche entspricht. Ein Antrag auf Erweiterung liegt nicht vor. Bei der Kontrolle ist auch die in der Anregung beschriebene geschlossene Umzäunung aufgefallen, die nach den Auflagen für die Außengastronomie im Stadtgebiet Frankfurt am Main nicht erlaubt ist. Zudem war die Sondernutzungserlaubnis abgelaufen. Der Magistrat hat bereits verwaltungsrechtliche Schritte wegen der abgelaufenen Sondernutzungserlaubnis und der nicht erlaubten geschlossenen Umzäunung eingeleitet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2021OFOF 86/3Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am MusikantenwegOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 2. Dezember 2021VV 260Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am MusikantenwegAnfrage
- 14. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 692Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am MusikantenwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab