Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am Musikantenweg
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Umwandlung einer öffentlichen Fläche in ein Privatgelände zu prüfen und zu berichten. Ziel ist die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands des Platzes am Musikantenweg.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Musikantenweg — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Neugestaltung Grünfläche Berger Straße/Musikantenweg und Baumscheibenblühbeete04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gefährdungssituation Ausfahrt Nedergäßchen18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Instandsetzung des Fußwegs auf der unteren Berger Straße22.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Musikantenweg per E-MailBegründung
Platzes am Musikantenweg Der / die Besitzer:in des Speiselokals suvaad im Musikkantenweg / Ecke Kantstraße hat die Fläche eines offenen Sommergartens vor dem Restaurant weiter ausgebaur durch die Errichtung einer Schutzwand aus Holzplatten. Dadurch ist der Durchgang durch dieses Gelände (ca. 20 - 25 qm) nicht mehr möglich. Der einzige Zugang zu dem Sommergarten ist nur direkt neben dem Eingang zum Restaurant möglich. Aus einer öffentlichen Fläche ist somit ein Privatgelände geschaffen worden. Vor diesem Hintergrund wird der Ortsbeirat gebeten den Magistrat aufzufordern, zu prüfen und zu berichten - Ist dem Magistrat diese Umwandlung eines öffentlichen Geländes zugunsten eines privaten Sommergartens bekannt? - Hat der / die Betreiber:in die Erweiterung beantragt und hat der Magistrat diese Umwandlung genehmigt? - Wenn ja, welche Auflagen wurden an diese Genehmigung erteilt und ist diese Genehmigung befristet? - Sollte der Magistrat dies abgelehnt haben, was gedenkt er zu tun, um den vorherigen Zustand dieser Fläche wiederherzustellen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2021Sie sind hierOFOF 86/3Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am MusikantenwegOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 2. Dezember 2021VV 260Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am MusikantenwegAnfrage
- 14. März 2022Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 692Wiederherstellung des öffentlichen Platzes am MusikantenwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, 1 LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und Volt (= Ablehnung); SPD und 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme