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Vorgärten

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 66

Betreff: Vorgärten Aufgrund der Ortsbeiratsanregung wurden die genannten Liegenschaften überprüft. Dabei wurden auf allen drei Liegenschaften Verstöße gegen die Vorgartensatzung festgestellt, gegen die der Magistrat Verwaltungsverfahren einleiten wird. Es wird jedoch vorsorglich darauf hingewiesen, dass neben der hoheitlichen Priorität zur Bauüberwachung und zur Verfolgung von Bauverstößen, bei denen bau-, brand- und standsicherheitliche Belange betroffen sind, die Durchführung von Baugenehmigungsverfahren zu den vorrangig zu bearbeitenden Aufgaben gehört. Die Ahndung von Verstößen gegen die Vorgartensatzung erfolgt daher zeitlich in Abwägung der Bedeutung des Einzelfalls und unterliegt unter Berücksichtigung der angesprochenen Prioritätskriterien dem behördlichen Eingriffsermessen. Vertraulichkeit: Nein

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2006OFOF 98/3VorgärtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. November 2006OMOM 627VorgärtenDirektanregung
  3. 15. Januar 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 66Vorgärten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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