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Vorgärten

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

„Im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main sind Vorgärten mit Ausnahme der notwendigen Zugänge und Zufahrten gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten und dürfen nicht als hauswirtschaftliche Flächen, als Arbeits-, Lager- oder Stellplatzflächen oder auf sonstige Weise genutzt werden", Zitat aus der Frankfurter Vorgartensatzung. Dem Ortsbeirat 3 ist sehr daran gelegen, die Vorgärten, die zum typischen Erscheinungsbild des Stadtteils gehören, zu erhalten: Neben ihrer ästhetischen Wirkung sind sie wegen ihres zum Teil wertvollen Baumbestandes ein unverzichtbarer Bestandteil der „grünen Lunge“ und damit in einem dicht besiedelten und verkehrsgeplagten Quartier besonders zu schützen.

Inhalt

Antrag vom 24.10.2006, OF 98/3

Betreff:

Vorgärten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert

Bei folgenden Liegenschaften zu überprüfen, ob Verstöße gegen die Vorgartensatzung vorliegen und gegebenenfalls dafür zu sorgen, dass die Gärten in ihren ursprünglichen Zustand versetzt werden:

  1. Sömmeringstraße/Ecke Oederweg (ehemalige Sömmeringstube)

Der Vorgarten wurde bis vor eineinhalb Jahren vom damaligen Pächter als Sommergarten genutzt. Heute dient die komplett zugepflasterte Fläche nach dem Entfernen der Pflanzkübel als Ablage-und Parkplatz.

  1. Jahnstraße 18/Ecke Klitscherstraße

Der Vorgarten wurde zur Hälfte zugepflastert und als Abstellfläche für Fahrräder umgenutzt.

  1. Finkenhofstraße 44

Der Vorgarten wurde nach den Umbaumaßnahmen zum größtenTeil gepflastert, um damit Abstellfläche für einen Pkw zu schaffen.

Begründung:

"Im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main sind Vorgärten mit Ausnahme der notwendigen Zugänge und Zufahrten gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten und dürfen nicht als hauswirtschaftliche Flächen, als Arbeits-, Lager- oder Stellplatzflächen oder auf sonstige Weise genutzt werden", Zitat aus der Frankfurter Vorgartensatzung.

Dem Ortsbeirat 3 ist sehr daran gelegen, die Vorgärten, die zum typischen Erscheinungsbild des Stadtteils gehören, zu erhalten: Neben ihrer ästhetischen Wirkung sind sie wegen ihres zum Teil wertvollen Baumbestandes ein unverzichtbarer Bestandteil der "grünen Lunge“ und damit in einem dicht besiedelten und verkehrsgeplagten Quartier besonders zu schützen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 98/3Vorgärten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. November 2006OMOM 627VorgärtenDirektanregung
  3. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 66VorgärtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 7 · 09.11.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 627 2006 Die Vorlage OF 98/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU

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