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Vorgärten

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

„Im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main sind Vorgärten mit Ausnahme der notwendigen Zugänge und Zufahrten gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten und dürfen nicht als hauswirtschaftliche Flächen, als Arbeits-, Lager- oder Stellplatzflächen oder auf sonstige Weise genutzt werden", Zitat aus der Frankfurter Vorgartensatzung. Dem Ortsbeirat 3 ist sehr daran gelegen, die Vorgärten, die zum typischen Erscheinungsbild des Stadtteils gehören, zu erhalten: Neben ihrer ästhetischen Wirkung sind sie wegen ihres zum Teil wertvollen Baumbestandes ein unverzichtbarer Bestandteil der „grünen Lunge“ und damit in einem dicht besiedelten und verkehrsgeplagten Quartier besonders zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 66 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.11.2006, OM 627

entstanden aus Vorlage: OF 98/3 vom 24.10.2006

Betreff:

Vorgärten

Der Magistrat wird aufgefordert, bei folgenden Liegenschaften zu überprüfen, ob Verstöße gegen die Vorgartensatzung vorliegen, und gegebenenfalls dafür zu sorgen, dass die Gärten in ihren ursprünglichen Zustand versetzt werden:

  1. Sömmeringstraße/Ecke Oeder Weg (ehemalige Sömmeringstube)

Der Vorgarten wurde bis vor eineinhalb Jahren vom damaligen Pächter als Sommergarten genutzt. Heute dient die komplett zugepflasterte Fläche nach dem Entfernen der Pflanzkübel als Ablage- und Parkplatz.

  1. Jahnstraße 18/Ecke Klitscherstraße

Der Vorgarten wurde zur Hälfte zugepflastert und als Abstellfläche für Fahrräder umgenutzt.

  1. Finkenhofstraße 44

Der Vorgarten wurde nach den Umbaumaßnahmen zum größtenTeil gepflastert, um damit Abstellfläche für einen Pkw zu schaffen.

Begründung:

"Im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main sind Vorgärten mit Ausnahme der notwendigen Zugänge und Zufahrten gärtnerisch anzulegen und zu unterhalten und dürfen nicht als hauswirtschaftliche Flächen, als Arbeits-, Lager- oder Stellplatzflächen oder auf sonstige Weise genutzt werden", Zitat aus der Frankfurter Vorgartensatzung.

Dem Ortsbeirat 3 ist sehr daran gelegen, die Vorgärten, die zum typischen Erscheinungsbild des Stadtteils gehören, zu erhalten: Neben ihrer ästhetischen Wirkung sind sie wegen ihres zum Teil wertvollen Baumbestandes ein unverzichtbarer Bestandteil der "grünen Lunge“ und damit in einem dicht besiedelten und verkehrsgeplagten Quartier besonders zu schützen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2006OFOF 98/3VorgärtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. November 2006Sie sind hier
    OMOM 627Vorgärten
    Direktanregung
  3. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 66VorgärtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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