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Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzen

Vorlagentyp: STMagistrat
48 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Das Grünflächenamt plant Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit in der Grünanlage an der Arnsburger Straße. Diese umfassen eine Erhöhung der Reinigungsfrequenz und den Austausch der Müllbehälter. Ziel ist es, die Nutzung der Grünfläche zu optimieren und das Müllproblem nachhaltig zu beheben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Arnsburger Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.07.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Grünflächenamt hat bereits die Reinigungsfrequenz von einmal wöchentlich auf fünfmal wöchentlich erhöht. Des Weiteren ist für Anfang des nächsten Jahres eine Aufwertung der Grünfläche vorgesehen. In Ergänzung zu diesen Maßnahmen werden zudem die Müllbehälter gegen größere Modelle ausgetauscht. Auch durch eine Beschilderung kann nicht gewährleistet werden, dass das Straßenbegleitgrün im öffentlichen Raum von allen Nutzergruppen gewürdigt und mit dem nötigen Respekt behandelt wird. Aus diesem Grund sehen wir vorerst von zusätzlichen Beschilderungen ab und werden beobachten, wie die erwähnte Grünfläche in Anbetracht der neuen Maßnahmen wahrgenommen wird. Die Stadtpolizei hat die Örtlichkeit im Januar 2026 insgesamt siebenmal zu unterschiedlichen Tageszeiten gezielt bestreift. In lediglich zwei Fällen wurden geringe Mengen Kleinabfälle festgestellt. Die Mülleimer waren zu keinem Zeitpunkt überfüllt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2025OFOF 510/4Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Mai 2025OMOM 7044Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzenDirektanregung
  3. 26. September 2025STST 1670Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzenStellungnahme
  4. 7. April 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 48 Wochen
    STST 664Ordnungsrechtliche Maßnahmen zur Behebung des Müllproblems in der Grünanlage an der Arnsburger Straße umsetzen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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