Auskunftsersuchen zur B 377
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Umstellung der Bewohnerparkgebiete auf monetär bewirtschaftetes Parken, um den Luftreinhalteplan des Landes Hessen umzusetzen. Es wird erwartet, dass die Umstellung in den kommenden Jahren schrittweise erfolgt und ein neues Konzept für die Ausweitung der Bewohnerparkgebiete erarbeitet werden muss.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1.:
Als S-Bahn-Stationen mit gutem Flughafenanschluss sind Stationen definiert, die einen direkten Schienenpersonennahverkehrsanschluss zum Flughafen ohne Umstieg ermöglichen. Relevant sind daher in erster Linie die Stationen, die von den Linien S8 und S9 sowie der zukünftigen Regionaltangente West (RTW) bedient werden. Darüber hinaus ist der Bahnhof Frankfurt Süd über den Regionalverkehr direkt mit dem Flughafen verbunden.
Zu 2.:
Entsprechend den Festlegungen des am 28.12.2020 seitens des Landes Hessen in Kraft gesetzten "Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, 2. Fortschreibung, Teilplan Frankfurt am Main" müssen alle 37 bestehenden Bewohnerparkgebiete auf das monetär bewirtschaftete Bewohnerparken umgestellt werden, somit auch alle bestehenden Bewohnerparkgebiete im Ortsbezirk 5.
Zu 3. und 5.:
Mit der Umstellung der bestehenden Bewohnerparkgebiete auf das monetär bewirtschaftete Bewohnerparken wurde Ende 2020 begonnen. Bisher wurden sieben Gebiete im Nordend und im Westend umgestellt, die restlichen Gebiete folgen sukzessive in den nächsten Jahren.
Zu 4.:
Aus dem politischen Raum wurden für rund 20 weitere Gebiete im gesamten Stadtgebiet die Einrichtung des Bewohnerparkens beantragt. Diese wurden zunächst auf einer sogenannten "Vormerkliste" gesammelt und sollen nach Einrichtung der beschlossenen Bereiche geprüft werden. Hierzu gehören z.B. die Bereiche Bockenheim-Zentrum, Hessischer Rundfunk und Sachsenhausen-Süd. Da die oben angesprochene Umstellung der bestehenden Bewohnerparkgebiete mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird, muss jedoch ein neues Konzept für die Ausweitung erarbeitet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. September 2022BB 377Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht
- 10. November 2022OFOF 595/5Auskunftsersuchen zur B 377Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 25. November 2022VV 550Auskunftsersuchen zur B 377Anfrage
- 10. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 652Auskunftsersuchen zur B 377Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab