Auskunftsersuchen zur B 377
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 5 fordert Auskunft über die S-Bahnstationen mit gutem Flughafenanschluss und die betroffenen Bewohnerparkgebiete. Dies soll Klarheit über die Auswirkungen der Parkraumbewirtschaftung auf den Ortsbezirk 5 schaffen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Auskunft,
- welche S-Bahnstationen als mit gutem Flughafenanschluss definiert sind?
- welche der 37 Bewohnerparkgebiete hierbei den Ortsbezirk 5 und welche insbesondere den Stadtteil Niederrad betreffen?
- zu wann die angesprochenen 37 Bewohnerparkgebiete an das bewirtschaftete Bewohnerparken umgestellt werden sollen?
- welches die weiteren 20 Zonen sind?
- zu wann mit deren Umstellung an das bewirtschaftete Bewohnerparken zu rechnen ist?
Begründung
In der B 377 geht es erfreulicherweise um die Parkraumbewirtschaftung an S-Bahnstationen mit gutem Flughafenanschluss. Leider lässt sich daraus nicht erkennen, was die Überarbeitung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes konkret für den Ortsbezirk 5 bedeutet. Auch eine zeitliche Einordnung ist nicht ersichtlich. Daher hat der Ortsbeirat 5 die oben gestellten Fragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. September 2022BB 377Parkraum-Bewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht
- 10. November 2022Sie sind hierOFOF 595/5Auskunftsersuchen zur B 377Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 25. November 2022VV 550Auskunftsersuchen zur B 377Anfrage
- 10. März 2023Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 652Auskunftsersuchen zur B 377Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme