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Umsichtiger Umgang mit E-Rollern

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit dem Umgang und der Regulierung von E-Rollern in Frankfurt am Main. Es wird betont, dass die Nutzer und Vermietungsfirmen für das Abstellen der E-Scooter verantwortlich sind und dass die Stadt Maßnahmen zur Verbesserung der Situation ergreift. Ziel ist eine erfolgreiche Integration der E-Scooter in den kommunalen Verkehr.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die originär für den fließenden Verkehr zuständige Landespolizei sanktioniert Fehlverhalten im Rahmen der Streife und führt neben Maßnahmen im Rahmen der Streife auch anlassbezogene Sonderkontrollen durch. Die Städtische Verkehrspolizei, mit der Kernaufgabe des ruhenden Verkehrs, unterstützt hierbei lediglich. Insbesondere im Rahmen von Fußstreifen wird Fehlverhalten von Nutzenden von E-Scootern jedoch angesprochen und nach Möglichkeit sanktioniert. E-Scooter unterliegen den abschließenden Regeln der bundesweit geltenden Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV). Laut dieser Verordnung sind E-Scooter wie Fahrräder zu behandeln und dürfen somit auf Gehwegen abgestellt werden. Für das teilweise rücksichtslose Abstellen der E-Scooter sind die Nutzer, bzw. die Vermietungsfirmen verantwortlich. Die behördlichen Möglichkeiten, hierauf Einfluss zu nehmen, sind begrenzt. Werden behindernd abgestellte E-Rollern im Rahmen der Streifen wahrgenommen, werden sie nach Möglichkeit umgesetzt. Auch werden Leihanbieter zur unmittelbaren Beseitigung der Störung aufgefordert. Diese Möglichkeit haben natürlich auch die Bügerinnen und Bürger, die sich an die an den E-Rollern angegebene Telefonnummer wenden können. Da die Probleme in vielen Städten virulent sind, hat sich der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund mit den großen E-Scooter-Verleih-Anbietern auf ein Memorandum of Understanding geeinigt, welches zu einer erfolgreichen Integration der E-Scooter in den kommunalen Verkehr beitragen soll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2019OFOF 751/3Umsichtiger Umgang mit E-RollernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2019OMOM 5540Umsichtiger Umgang mit E-RollernDirektanregung
  3. 30. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 641Umsichtiger Umgang mit E-Rollern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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