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Verbotswidriges Abbiegen aus der Straße Im Prüfling (unterer Teil) verhindern

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 638

Betreff: Verbotswidriges Abbiegen aus der Straße Im Prüfling (unterer Teil) verhindern Das Verkehrszeichen 209 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts, wurde nach den Vorgaben der StVO aufgestellt und ist nach Ansicht des Magistrats gut und frühzeitig sichtbar. Da die Neebstraße erst kürzlich neu gestaltet wurde und es sich darüber hinaus um Rettungswege für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr handelt, wird von der Markierung einer Sperrfläche oder dem Einbau einer weiteren Verkehrsinsel abgesehen. Beim "Rosengärtchen" handelt es sich um einen verkehrsberuhigten Bereich, in dem die Verkehrsteilnehmer "gleichgestellt" sind. Daher ist hier die Markierung eines Radweges nicht möglich. Der Magistrat schlägt stattdessen vor, die Straße Im Prüfling zu einer Sackgasse zu machen und in Höhe der Hausnummer 26 (heute Beginn des verkehrsberuhigten Bereiches) mittels Beschilderung für den Fahrverkehr zu sperren. Da sich Im Prüfling jedoch eine Buswarteposition befindet, muss der Busverkehr von diesem Fahrverbot ausgenommen werden. In diesem Fall könnte dann das Verkehrszeichen 209 StVO, vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts, vor der Neebstraße entfallen und die Verkehrsteilnehmer nach der Vorfahrt vom Bethanienkrankenhaus in beide Fahrtrichtungen abbiegen, wie dies bereits heute bei der Ausfahrt aus der Quartiersgarage möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2013OFOF 234/4Verbotswidriges Abbiegen aus der Straße Im Prüfling (unterer Teil) verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2013OMOM 1867Verbotswidriges Abbiegen aus der Straße Im Prüfling (unterer Teil) verhindernDirektanregung
  3. 13. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 638Verbotswidriges Abbiegen aus der Straße Im Prüfling (unterer Teil) verhindern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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