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Zusammenarbeit und Ínformationsaustausch zwischen Ämtern hier: Umgestaltung/Bauarbeiten Braubachstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2003, ST 635

Betreff:

Zusammenarbeit und Ínformationsaustausch zwischen Ämtern hier: Umgestaltung/Bauarbeiten Braubachstraße

In der Ortsbeiratssitzung am 03. Dezember 2002 wurde gegenüber der städtischen Oberbauleitung eine ungenügende Information der Anlieger bemängelt. Von dieser wurde diese Anregung aufgenommen und die Anlieger danach sehr viel mehr in das Geschehen eingebunden.

Anlässlich der (geplanten und dann wegen der winterlichen Witterung nicht möglichen) Arbeitsaufnahme nach der Weihnachtspause wurde der als Anlage 1 beiliegende Handzettel in einer Stückzahl von 150 Exemplaren verteilt:

Zwischen Berliner Straße und Archäologischem Garten, Fahrgasse und Überweg Paulsplatz-Römerberg in jeden Briefkasten eingesteckt, in jedem Treppenhaus, an jeder Aufzugstür, an jedem Garagentor, sowie an allen Türen von Privatwohnungen mit Klebestreifen fixiert. In dem o. g. Areal wurden diese Zettel darüber hinaus persönlich in jedem Geschäft, in jeder Galerie, in jeder Praxis, jedem gastronomischen Lokal und jedem städtischen Amt abgegeben.

Anlage 2 wurde in einer Stückzahl von 80 Stück anlässlich der Vollsperrung der Einfahrt in den Hof Braubachstraße 5 - 7 wegen Pflasterarbeiten verteilt:

An allen im Hof geparkten Fahrzeugen unter den Scheibenwischer geklemmt, in alle Briefkästen von der Fahrgasse bis zur Domstraße eingeworfen, an allen Garagentoren und Eingangstüren mit Klebeband fixiert, in allen Galerien und Geschäften persönlich angegeben.

Handzettel Anlagen 3 und 4 wurden ebenfalls in einer Auflage von jeweils 80 Stück verteilt: Auch hier zwischen Paulsplatz/Römerberg und Fahrgasse in der gesamten Braubachstraße, sowie in der Domstraße alle Türen, Tore, Treppenhäuser beklebt, in alle Briefkästen eingeworfen, alle Geschäfte, Galerien, gastronomische Betriebe persönlich aufgesucht und informiert.

Aus diesem Grund ist die Klage der Anlieger nur dann verständlich, wenn man davon ausgeht, dass die verteilte Information nicht gelesen wurde.

Es war davon auszugehen, dass mit der oben beschriebenen, sehr aufwändigen Vorgehensweise alle betroffenen Anlieger erreicht werden. Gerade auch durch den angebotenen persönlichen Kontakt mit den Vertretern der Baustelle sollte eine größere Transparenz und Akzeptanz für die Anlieger gewährleistet werden.

Die in der Ortsbeiratsanregung angesprochene Information des bzw. Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt erscheint vor diesem Hintergrund nicht erforderlich.

Anlage 1 (ca. 16 KB) Anlage 2 (ca. 14 KB) Anlage 3 (ca. 13 KB) Anlage 4 (ca. 14 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2002OFOF 550/1Zusammenarbeit und Informationsaustausch zwischen Ämtern hier: Umgestaltung/Bauarbeiten BraubachstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Januar 2003OAOA 1129Zusammenarbeit und Informationsaustausch zwischen Ämtern hier: Umgestaltung/Bauarbeiten BraubachstraßeAnregung
  3. 12. Mai 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 635Zusammenarbeit und Ínformationsaustausch zwischen Ämtern hier: Umgestaltung/Bauarbeiten Braubachstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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