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Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat festgestellt, dass keine Änderungen an den planfestgestellten Schallschutzwänden bekannt sind. Die DB Netz AG wurde um eine Stellungnahme gebeten, die ein Missverständnis seitens der Anwohner:innen aufklärt. Das erwartete Ergebnis ist die Klärung der Situation und die Entkräftung des Vorwurfs der Missachtung der Planfeststellung.

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Stellungnahme des Magistrats

Dem Magistrat sind keine Änderungen an den planfestgestellten Schallschutzwänden bekannt und er hat die DB Netz AG um eine entsprechende Stellungnahme gebeten. Diese teilte mit: "Die o.g. Anfrage ist bereits am Samstag, 27. November 2021, bei uns per E-Mail mit dem Betreff "Ausbau S6 / Lärmschutzwand im Bereich Ebereschenweg" durch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im OBR 10 eingetroffen. Der Sachverhalt bzw. das Missverständnis seitens der Anwohner:innen wurde von uns am 06.12.2021 erläutert. Der Vorwurf der Missachtung der Planfeststellung wurde entkräftet."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2021OFOF 157/10Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-BahnOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 30. November 2021OMOM 1221Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-BahnDirektanregung
  3. 4. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 630Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-Bahn
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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