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Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: OFFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat prüft, ob es Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-Bahn geben soll. Dies geschieht, um Irritationen im Ortsbezirk zu klären und unnötige Aufregung zu vermeiden.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-Bahn geben soll?

Begründung

Im Ortsbezirk ist es zu Irritationen gekommen, weil die Deutsche Bahn im Bereich des Frankfurter Bergs angeblich andere Lärmschutzwände errichten will als im Planfeststellungsbeschluss festgestellt. Dies ist kaum vorstellbar, da es hierzu einer entsprechenden Planänderung mit neuer Auslegung bedürfte. Deshalb ist Aufklärung geboten, um unnötige Aufregung zu vermeiden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2021Sie sind hier
    OFOF 157/10Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-Bahn
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 30. November 2021OMOM 1221Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-BahnDirektanregung
  3. 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 630Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1221 2021 Die Vorlage OF 157/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt ergänzt wird: "bzw. gegenüber dem planfestgestellten Stand gegeben hat".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_157-10_2021Änderungen an den geplanten Lärmschutzwänden beim Ausbau der Main-Weser-Bahn

Diese Vorlage verweist auf