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Graffitis an Brücken entfernen

Vorlagentyp: STMagistrat
51 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat unterstützt die Anregung zur Entfernung von Graffitis an Brücken, kann jedoch aufgrund begrenzter Haushaltsmittel keine regelmäßige Entfernung gewährleisten. Politisch und rassistisch motivierte Graffitis werden weiterhin kurzfristig entfernt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat unterstützt die Anregung, kann jedoch aufgrund der verfügbaren Mittel im Haushalt die Graffiti an den genannten Brücken nicht regelmäßig entfernen.

Derzeit werden Graffiti nur noch anlassbezogen entfernt. Ausgenommen von dieser Regelung sind politisch, rassistisch und ähnlich motivierte Graffiti. Diese werden weiterhin kurzfristig entfernt oder unkenntlich gemacht.

Aufgrund der 800-Jahr-Feier "Alte Brücke" wurde im September 2022 eine Reinigung der "Alten Brücke" von Graffiti vorgenommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2022OFOF 518/5Graffiti an Brücken entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 9. September 2022OMOM 2674Graffitis an Brücken entfernenDirektanregung
  3. 9. Januar 2023Sie sind hier
    STST 62Graffitis an Brücken entfernen
    Stellungnahme
  4. 20. Februar 2023OFOF 699/5Graffiti an Brücken entfernen IIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  5. 24. März 2023OMOM 3785Graffitis an Brücken entfernen IIDirektanregung
  6. 10. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1476Graffitis an Brücken entfernen IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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