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Graffitis an Brücken entfernen II

Vorlagentyp: STMagistrat
43 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat kann der Anregung zur Entfernung von Graffitis an Brücken nicht nachkommen, da keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Stattdessen wird Graffiti nur anlassbezogen entfernt, insbesondere wenn es sich um rassistische oder antisemitische Inhalte handelt. Der Magistrat verfolgt eine Strategie, legale Flächen für künstlerische Graffiti anzubieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Ausführungen in der ST 62/2023 gelten nach wie vor. Demnach stehen leider keine Mittel im Haushalt zur Verfügung, um die genannten Brücken wie gewünscht zu reinigen. Es gilt weiterhin, dass Graffiti lediglich anlassbezogen entfernt werden. Derzeit schreitet der Magistrat ansonsten nur gezielt ein, wenn zum Beispiel Graffiti mit rassistischen, antisemitischen oder anderweitigen Hetzbotschaften und Motiven zu sehen sind. Dann werden diese Schmierereien schnellstmöglich entfernt oder zumindest unkenntlich gemacht. Der Magistrat bedauert, der Anregung somit nicht entsprechen zu können.

Die Brücken im gesamten Stadtgebiet werden leider immer wieder, teils auch großflächig, mit Graffiti beschmiert. Hinweisen möchte der Magistrat abschließend darauf, dass auch nach einer aufwändigen und teuren Reinigung bereits wenige Tage später neue Schriftzüge folgen. Auch deshalb verfolgt der Magistrat die Strategie, immer wieder Flächen für künstlerisch gestaltete Graffiti anzubieten. Beispiele sind unter dem nördlichen Teil der Friedensbrücke (mit wechselnden und künstlerisch herausragenden Arbeiten zu gesellschaftlich relevanten Themen wie dem rassistischen Anschlag in Hanau), am Ratswegkreisel, im Hafentunnel und als jüngstes Beispiel am Heddernheimer Steg. Dieser Weg wird auch von verschiedenen Ortsbeiräten aktiv unterstützt und soll weiterhin verfolgt werden. Auch wenn sich Sprayer:innen auf der Suche nach legalen Möglichkeiten an den Magistrat wenden, wird versucht, eine Lösung zu finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2022OMOM 2674Graffitis an Brücken entfernenDirektanregung
  2. 9. Januar 2023STST 62Graffitis an Brücken entfernenStellungnahme
  3. 20. Februar 2023OFOF 699/5Graffiti an Brücken entfernen IIOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  4. 24. März 2023OMOM 3785Graffitis an Brücken entfernen IIDirektanregung
  5. 10. Juli 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    STST 1476Graffitis an Brücken entfernen II
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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