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Postfilialen und -agenturen in Frankfurt; hier: Postagentur in Eschersheim, Am Lindenbaum

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2009, ST 62

Betreff: Postfilialen und -agenturen in Frankfurt; hier: Postagentur in Eschersheim, Am Lindenbaum Die Deutsche Post teilte auf Anfrage mit, dass sie entgegen ursprünglicher Planung beabsichtigt, die derzeitige Filiale in der Eschersheimer Landstraße 470-474 endgültig und einvernehmlich mit dem Partner weiter zu führen. Dies entspricht auch dem Wunsch einer großen Zahl von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil, die den Erhalt der Filiale in einer Unterschriftensammlung gefordert hatten. Die Post versichert erneut, dass der Standort den Bestimmungen der Postuniversaldienstleistungsverordnung (PUDLV) entspricht. Diese Einschätzung teilt auch die Bundesnetzagentur in einer früheren Stellungnahme. Sie kommt aufgrund der Auswertung des Kartenmaterials wie auch einer Begehung durch die zuständige Außenstelle zu dem Ergebnis, dass die stationäre Einrichtung vom "Bebauungsende Bonameser Straße“ über zumutbare befestigte Wege innerhalb von 2.000 Metern zu erreichen sei und die Vorgaben der PUDLV somit eingehalten würden. Nachmessungen über das städtische GIS-System stellten für einzelne Örtlichkeiten im Baugebiet allerdings tatsächlich eine Überschreitung fest. Einige Häuser der im gleichen Baugebiet befindlichen Straße "Im Mellsig“ liegen 240m weiter entfernt. Die Bundesnetzagentur und die Deutsche Post AG wurden über diesen Sachstand umgehend in Kenntnis gesetzt. Die Bundesnetzagentur hat unmittelbar versichert, den neuen Sachverhalt eingehend zu prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2008OFOF 768/9Post-Filiale/Agentur in EschersheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. September 2008VV 770Postfilialen und -agenturen in Frankfurt; hier: Postagentur in Eschersheim, Am LindenbaumAnfrage
  3. 12. Januar 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 62Postfilialen und -agenturen in Frankfurt; hier: Postagentur in Eschersheim, Am Lindenbaum
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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