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Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt/Stadtpolizei im Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: STMagistrat
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die geplanten Streifenfahrten durch das Ordnungsamt im Ortsbezirk 11. Es wird erläutert, dass die Anzahl der Streifentätigkeiten nicht nach Stadtteilen erfasst wird und dass regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden, um Beschwerden zu bearbeiten und die Sicherheit zu gewährleisten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Fragen des Ortsbeirates können nicht in der gewünschten Form beantwortet werden, da die Anzahl der Streifentätigkeiten statistisch nicht nach Stadtteilen getrennt erfasst werden. Die Stadtpolizei des Ordnungsamtes ist täglich im Ortsbezirk 11 auf Streife und führt auch regelmäßige Kontrollen durch. Somit konnten in diesem Bezirk auch in der Vergangenheit alle geplanten Bestreifungen durchgeführt werden, sofern nicht ein dringender Einsatz an anderer Stelle priorisiert werden musste. In diesen Fällen konnten die routinemäßigen Streifengänge im Regelfall aber nachgeholt werden. Die Stadtpolizei des Ordnungsamtes ist uniformiert oder auch zivil im Ortsbezirk 11 unterwegs. Als Schwerpunkte können dabei der Fechenheimer Mainbogen sowie der Fechenheimer Leinpfad hinsichtlich Kontrollen nach dem Fischereirecht, Hundekontrollen sowie Kontrollen von "Wild-Grillern" benannt werden. In diesem Zusammenhang gehen oft an den Wochenenden, vereinzelte Beschwerden bei der Stadtpolizei ein. Bei konkreten Beschwerdelagen wegen Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, zumeist verbunden mit Lärmbelästigung, kam und kommt es im Stadtteil Fechenheim immer mal wieder zu konkreten außerplanmäßigen Einsätzen. Seitens des Straßenverkehrsamtes, das zur Thematik Falschparken zuständig ist, ist die Streifentätigkeit im Innenstadtbereich derzeit am höchsten, weil dort die verkehrsrechtlichen Probleme am größten sind. Im Gebiet des Ortsbezirks 11 erfolgen jedoch mindestens einmal wöchentlich beschwerdeunabhängige Kontrollen, bei denen festgestellte Verstöße entsprechende geahndet werden. Die durchgängige Überwachung bestimmter Bereiche Frankfurts ist aufgrund der Größe des Stadtgebietes weder für die Stadt- noch für die Verkehrspolizei leistbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. August 2019OFOF 586/11Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. August 2019VV 1372Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11Anfrage
  3. 17. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    STST 60Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt/Stadtpolizei im Ortsbezirk 11
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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