Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11 Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, in welchem Rhythmus wird der Ortsbezirk 11 planmäßig bestreift. wie viele Bestreifungen erfolgten 2018 wie viele geplante Bestreifungen konnten mangels Personal / anderer Anforderungen nicht durchgeführt werden (2018) wie viele Anforderungen mussten mangels Personal abgelehnt / an die Landespolizei weitergeleitet werden. Begründung: Die Bewohner des Ortsbezirks 11 äußern häufig Unmut, dass eine regelmäßige Bestreifung nicht erfolgt. Es entsteht der Eindruck, dass im Ortsbezirk 11 jeder tun und lassen kann was er möchte. Als Beispiel seien hier insbesondere Falschparker genannt, die jegliche Freifläche verkehrswidrig beparken. In Konsequenz daraus wird der Ruf nach "Pollern" laut. Das "abpollern" des Ortsbezirks 11 kann aber keine zukunftsfähige Lösung sein.
Inhalt
Antrag vom 05.08.2019, OF 586/11
Betreff: Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11 Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, in welchem Rhythmus wird der Ortsbezirk 11 planmäßig bestreift. wie viele Bestreifungen erfolgten 2018 wie viele geplante Bestreifungen konnten mangels Personal / anderer Anforderungen nicht durchgeführt werden (2018) wie viele Anforderungen mussten mangels Personal abgelehnt / an die Landespolizei weitergeleitet werden.
Begründung: Die Bewohner des Ortsbezirks 11 äußern häufig Unmut, dass eine regelmäßige Bestreifung nicht erfolgt. Es entsteht der Eindruck, dass im Ortsbezirk 11 jeder tun und lassen kann was er möchte. Als Beispiel seien hier insbesondere Falschparker genannt, die jegliche Freifläche verkehrswidrig beparken. In Konsequenz daraus wird der Ruf nach "Pollern" laut. Das "abpollern" des Ortsbezirks 11 kann aber keine zukunftsfähige Lösung sein.Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. August 2019Sie sind hierOFOF 586/11Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · FDP
- 19. August 2019VV 1372Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt / Stadtpolizei im Ortsbezirk 11Anfrage
- 17. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 60Geplante Streifenfahrten durch Ordnungsamt/Stadtpolizei im Ortsbezirk 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme