Noch offene Fragen zum Toilettenkonzept bitte beantworten
Zusammenfassung
In der Stellungnahme wird auf die aktuellen Gegebenheiten der öffentlichen Toiletten in der Innenstadt und im Bahnhofsviertel eingegangen. Es wird festgestellt, dass keine Toiletten außer Betrieb sind und dass die Nutzung von Toiletten in städtischen Gebäuden noch geprüft werden muss. Zudem wird auf die Problematik des Vandalismus hingewiesen, der zur Schließung von Toilettenanlagen führen kann.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1.:
a) In der Innenstadt und im Bahnhofsviertel gibt es derzeit im Bereich der U-Bahn und S-Bahn-Anlage keine öffentlichen Toiletten, die aktuell außer Betrieb sind.
b) Im Bereich der Parkanlagen sind derzeit keine WC-Anlagen außer Betrieb.
c) Ob Toilettenanlagen, die sich innerhalb von der Stadt genutzter Gebäude befinden, als öffentliche Sanitäranlage genutzt werden können, ist im Zuge der Inkraftsetzung des Toilettenkonzeptes zu eruieren. Die gestellte Frage kann hiernach konkreter beantwortet werden.
Zu 2.:
Wiederholter Vandalismus und die dadurch entstehenden sachlichen und wirtschaftlichen Schäden führen in der Regel zur Schließung der Toilettenanlagen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Februar 2022VV 324Park-and-rideAnfrage
- 26. September 2022STST 2208Bestehende Sanitäranlagen in Innenstadt und BahnhofsviertelStellungnahme
- 16. Oktober 2022OFOF 661/1Noch offene Fragen zum Toilettenkonzept bitte beantwortenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. November 2022VV 536Noch offene Fragen zum Toilettenkonzept bitte beantwortenAnfrage
- 6. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 606Noch offene Fragen zum Toilettenkonzept bitte beantwortenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab