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Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 e

Vorlagentyp: STMagistrat
52 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2014, ST 596

Betreff: Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 e Nach Prüfung der bestehenden Verhältnisse vermag der Magistrat der Anregung des Ortsbeirates zur Umwidmung des Weges zu den Grundstücken Oberschelder Weg 10 bis 12e in einen öffentlichen Weg nicht zu entsprechen. Der Erbbauberechtigte der Liegenschaften Oberschelder Weg 12d und 12e wurde nach Maßgabe der erteilten Baugenehmigung verpflichtet, den bestehenden Weg dauerhaft zu unterhalten. Der Weg wurde ohne bauliche Vorgaben und ohne Überwachung durch die zuständigen Stellen der Stadt Frankfurt durch Dritte als Privatweg hergestellt und entspricht nicht den einschlägigen Anforderungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 2013OFOF 325/8Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Juni 2013OMOM 2306Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eDirektanregung
  3. 2. September 2013STST 1303Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eStellungnahme
  4. 17. März 2014STST 404Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eStellungnahme
  5. 28. April 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 52 Wochen
    STST 596Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 e
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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