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Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 e

Vorlagentyp: OM
52 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.06.2013, OM 2306 entstanden aus Vorlage: OF 325/8 vom 30.04.2013

Betreff: Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 e Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main befindliche Weg zu den Grundstücken im Oberschelder Weg 10 bis 12 e 1. vom Status "Privatweg - nicht öffentlich gewidmet" in einen öffentlichen Weg umgewidmet und 2. der dann öffentliche Weg mit einer entsprechenden Straßenbeleuchtung versehen werden kann.

Begründung: Die Gebäude Oberschelder Weg 12 d und 12 e (ehemals Gästehäuser der Deutschen Post) werden von den Stadt Frankfurt als Notunterkünfte verwendet. In den Notunterkünften werden ortsfremde Personen untergebracht. In den Unterlagen der Stadt Frankfurt werden die Gebäude als öffentliche Einrichtungen geführt. Für die anderen Grundstücke sind an die Bewohner von der Stadt Frankfurt Erbbaurechte vergeben worden. Die darauf befindlichen Gebäude werden dauerhaft bewohnt. Die Bewohner der genannten Gebäude haben Besucher. Daraus ergibt sich ebenfalls öffentlicher Verkehr. Ferner wird die Wegebeziehung zur Ludwig-Reinheimer-Straße von Fußgängern benutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 2013OFOF 325/8Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Juni 2013Sie sind hier
    OMOM 2306Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 e
    Direktanregung
  3. 2. September 2013STST 1303Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eStellungnahme
  4. 17. März 2014STST 404Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eStellungnahme
  5. 28. April 2014Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 596Straßenbeleuchtung Oberschelder Weg 10 bis 12 eStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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