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Vorstellung der Initiative zur Bereitstellung von Carsharing-Stellplätzen

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Bereitstellung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum und hat positive Rückmeldungen vom Ortsbeirat erhalten. Ziel ist es, den Ortsbeiräten die Möglichkeit zu geben, Standortvorschläge einzubringen und die Zuteilungsverfahren basierend auf ersten Erfahrungen anzupassen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat begrüßt die positive Resonanz des Ortsbeirates zur Absicht Carsharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum zu ermöglichen. Ergänzend zum Bericht B 380/2022 hat der Magistrat am 28.10.2022 alle Ortsvorsteher:innen mit weiteren Informationen zur beabsichtigten Vorgehensweise angeschrieben, um dem Informationsbedürfnis Rechnung zu tragen und den Ortsbeiräten auf einfachem Wege Gelegenheit zu bieten, Standortvorschläge für Carsharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum einzubringen.

Der Magistrat geht davon aus, dass die konkrete Ausgestaltung der Zuteilungsverfahren aufgrund der noch zu sammelnden Erfahrungen aus den pilothaften ersten Verfahren Veränderungen erfahren werden. Er bittet daher um Verständnis, dass eine öffentliche Vorstellung in einer Ortsbeiratssitzung erst in einem engeren zeitlichen Zusammenhang mit dem konkreten Zuteilungsverfahren für den Ortsbezirk 9 erfolgen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2022BB 380Stellplätze für stationsgebundenes Carsharing bereitstellenMagistratsbericht
  2. 11. Oktober 2022OFOF 379/9Vorstellung der Initiative zur Bereitstellung von Carsharing-StellplätzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. November 2022OMOM 3156Vorstellung der Initiative zur Bereitstellung von Carsharing-StellplätzenDirektanregung
  4. 24. Februar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 595Vorstellung der Initiative zur Bereitstellung von Carsharing-Stellplätzen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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