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Herausnahme der im Westen der Egerländer Straße angrenzenden Grundstücke aus dem Bebauungsplan Nr. 839 (Westrand Nieder-Erlenbach)

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2006, ST 594

Betreff:

Herausnahme der im Westen der Egerländer Straße angrenzenden Grundstücke aus dem Bebauungsplan Nr. 839 (Westrand Nieder-Erlenbach)

Aufgrund der zahlreichen Einsprüche der betroffenen Anlieger sowie der Anregung des Ortsbeirates 13 wird das Bestandsgebiet an der Egerländer Straße komplett aus dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 839 "Westrand Nieder-Erlenbach" ausgegliedert. Die Grenze des Geltungsbereiches wird an den westlichen Grundstücksgrenzen verlaufen; die neu herzustellende Straße Am Ohlenstück wird innerhalb des Geltungsbereiches liegen. Die Bestandsgrundstücke Egerländer Straße werden damit nicht in das Umlegungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 839 einbezogen. Sie sind planungsrechtlich weiterhin nach § 34 Baugesetzbuch zu beurteilen.

Allerdings werden alle Grundstücke, die mit ihrer westlichen Grundstücksgrenze an die neu herzustellende Straße Am Ohlenstück angrenzen, für diese Straße erschließungsbeitragspflichtig, auch wenn die Grundstücke selbst nicht im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 839 liegen. Gemäß § 133 BauGB unterliegen Grundstücke der Beitragspflicht für eine Erschließungsanlage, sobald sie bebaut werden können, unabhängig davon, ob die Möglichkeit der Bebauung ausgenutzt wird. Die Beitragspflicht entsteht mit der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2005OFOF 114/13Herausnahme der im Westen der Egerländer Straße angrenzenden Grundstücke aus dem Bebauungsplan Nr. 839 (Westrand Nieder-Erlenbach)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 29. November 2005OAOA 2171Herausnahme der im Westen der Egerländer Straße angrenzenden Grundstücke aus dem Bebauungsplan Nr. 839 (Westrand Nieder-Erlenbach)Anregung
  3. 3. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 594Herausnahme der im Westen der Egerländer Straße angrenzenden Grundstücke aus dem Bebauungsplan Nr. 839 (Westrand Nieder-Erlenbach)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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