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Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder

Vorlagentyp: STMagistrat
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt klar, dass Baustellen-Umleitungsschilder im Auftrag der Bauherren aufgestellt und nach Abschluss der Baumaßnahme wieder abgebaut werden. Bürgerinnen und Bürger werden ermutigt, nicht mehr benötigte Schilder zu melden, um eine zügige Beseitigung zu gewährleisten.

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Stellungnahme des Magistrats

In der Regel werden Baustellen-Umleitungsschilder sowie die eigentliche Baustellenabsicherung im Auftrag der jeweiligen Bauherren durch ein Unternehmen für Verkehrsabsicherung aufgestellt. Der Magistrat geht generell davon aus, dass es im Interesse des jeweiligen Unternehmens liegt, alle Schilder nach der Baumaßnahme auch wieder abzuräumen. Das Abräumen der Beschilderung ist selbstredend auch Bestandteil des jeweiligen Auftrags. Durch die Vielzahl von zeitlich parallelen und teils über einen langen Zeitraum laufenden Baumaßnahmen kann durchaus der Eindruck entstehen, die Beschilderung würde nicht mehr gebraucht.

Es kann vorkommen, dass Teile der Beschilderung beim Abräumen übersehen werden und vor Ort stehen bleiben. Generell geht der Magistrat solchen Meldungen - meist kommen sie von Bürgerinnen und Bürgern - bereits nach. Falls sich der Eigentümer dieser Schilder ermitteln lässt, fordert ihn der Magistrat dazu auf, das Material zu beseitigen. Wenn keine Zuordnung möglich ist, veranlasst der Magistrat selbst die Beseitigung und Entsorgung des Beschilderungsmaterials.

Der Magistrat begrüßt es daher, wenn Schilder die dem Anschein nach nicht mehr gebraucht werden, per Mail an den jeweiligen Baubezirk im Amt für Straßenbau und Erschließung gemeldet werden. Für den Ortsbezirk 10 können solche Hinweise also an bbznord.amt66@stadt-frankfurt.de geschickt werden. Wichtig ist immer eine möglichst genaue Ortsangabe. Eine Beschreibung wie "Marbachweg" oder "Ronneburgstraße" sorgt für eine zeitintensive Recherchearbeit vor Ort.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2024OFOF 888/10Erledigte Baustellen-UmleitungsschilderOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. September 2024OMOM 5911Erledigte Baustellen-UmleitungsschilderDirektanregung
  3. 13. Januar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    STST 57Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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