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Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10Erstellt: 10.09.2024Aktualisiert: 31.03.2025

Verkehr und Straße

22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, alle erledigten Baustellen-Umleitungsschilder im Ortsbezirk 10 abzuholen, um den öffentlichen Raum von störenden und irritierenden Schildern zu befreien. Dies soll zur Verbesserung der Verkehrssituation und der Sauberkeit im öffentlichen Raum beitragen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sämtliche erledigte Baustellen-Umleitungsschilder im Ortsbezirk 10 aktuell und auch künftig umgehend abholen zu lassen.

Begründung

Derzeit stehen für die Verkehrsteilnehmer offensichtlich erledigte Baustellen-Umleitungsschilder störend und irritierend auf öffentlichen Parkplätzen bzw. im öffentlichen Raum, unter anderem im Marbachweg und in der Ronneburgstraße. Der öffentliche Raum ist von allen Beteiligten frei von etwaigen Altlasten zu halten. Veraltete und irritierende Straßenbeschilderung oder im öffentlichen Raum störende Hindernisse sind ausdrücklich zu vermeiden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. August 2024OFOF 888/10Erledigte Baustellen-UmleitungsschilderOrtsbeiratsantrag · CDU
10. September 2024Sie sind hier
OMOM 5911Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder
Direktanregung
13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 57Erledigte Baustellen-UmleitungsschilderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 10

Sitzung 35 · 14.01.2025

TO I, TOP 6

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung