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Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.08.2024

Antrag Ortsbeirat

Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder

Details im PARLIS OF_888-10_2024
10.09.2024

Anregung Ortsbeirat

Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder

Details im PARLIS OM_5911_2024
13.01.2025

Stellungnahme des Magistrats

Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder

Details im PARLIS ST_57_2025
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 10.09.2024, OM 5911 entstanden aus Vorlage: OF 888/10 vom 15.08.2024

Betreff: Erledigte Baustellen-Umleitungsschilder
Der Magistrat wird gebeten, sämtliche erledigte Baustellen-Umleitungsschilder im Ortsbezirk 10 aktuell und auch künftig umgehend abholen zu lassen.

Begründung:

Derzeit stehen für die Verkehrsteilnehmer offensichtlich erledigte Baustellen-Umleitungsschilder störend und irritierend auf öffentlichen Parkplätzen bzw. im öffentlichen Raum, unter anderem im Marbachweg und in der Ronneburgstraße. Der öffentliche Raum ist von allen Beteiligten frei von etwaigen Altlasten zu halten. Veraltete und irritierende Straßenbeschilderung oder im öffentlichen Raum störende Hindernisse sind ausdrücklich zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 57
Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

35. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0