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Einsicht in die Unterlagen zu Planfeststellungsverfahren

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2002, ST 576

Betreff:

Einsicht in die Unterlagen zu Planfeststellungsverfahren

Die Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main legt in § 9 das Technische Rathaus, Braubachstraße 15, 60311 Frankfurt am Main, als Ort für öffentliche Auslegungen fest. Die Offenlagen werden im Amtsblatt rechtzeitig bekanntgegeben. Das Technische Rathaus steht an einem zentralen Ort in Frankfurt am Main, der für alle Interessierten gut zu erreichen ist.

Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass bei der Auslegung von Unterlagen in Planfeststellungsverfahren, die von der Stadt Frankfurt am Main im Auftrag des Regierungspräsidiums Darmstadt durchgeführt werden, in der Regel die Unterlagen nur in einfacher Ausfertigung zur Verfügung gestellt werden. Ein Weiterleiten an einzelne Beteiligte ist daher nicht möglich.

Für die Zeit der Offenlage wird von Seiten der Stadt eine externe Bewachung organisiert, die gewährleistet, dass über den gesamten Offenlagezeitraum die Unterlagen vollständig zu jedermanns Einsicht zur Verfügung stehen.

Ein Abweichen von dieser Verfahrensweise wäre mit einem erheblich erhöhten Verwaltungs- und Kostenaufwand verbunden und wird deshalb abgelehnt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2001OFOF 123/16Einsicht in die Unterlagen zu PlanfeststellungsverfahrenOrtsbeiratsantrag · fwf
  2. 15. Januar 2002OAOA 501Einsicht in die Unterlagen zu PlanfeststellungsverfahrenAnregung
  3. 10. April 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 576Einsicht in die Unterlagen zu Planfeststellungsverfahren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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