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Taxistand auf dem Buchrainplatz

Vorlagentyp: STMagistrat
43 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates zur Überprüfung des Taxistands auf dem Buchrainplatz aufgegriffen und Kontrollen durchgeführt. Aufgrund der Ergebnisse wird keine dauerhafte Überwachung für notwendig erachtet, jedoch werden gelegentliche Kontrollen und die Möglichkeit zur Meldung von Verstößen angeboten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Buchrainplatz — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat die Anregung des Ortsbeirates aufgenommen und zu unregelmäßigen Zeiten Überprüfungen veranlasst. In der Zeit vom 04.01.2021 bis 14.01.2021 wurden 17 Kontrollen durchgeführt. In drei Fällen konnten insgesamt 8 Verstöße ("illegales" Bereitstellen) zur Anzeige gebracht werden. Darüber hinaus konnte kein Fehlverhalten der Taxenführer/-innen festgestellt werden. Eine dauerhafte und regelmäßige Überwachung scheint derzeit aufgrund des Ergebnisses der Kontrollen nicht angezeigt. Im Rahmen der Streifendienste werden gelegentliche Kontrollen erfolgen. Zielführender ist hingegen, dass über das Sicherheitstelefon (069 / 212 44 0 44), Verstöße gemeldet werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit - während der üblichen Bürozeiten - auch die Taxikonzessionsstelle (069 / 212 42 54 8), idealerweise unter Nennung von Datum, Uhrzeit und Ordnungsnummer zu benachrichtigen, um dann weitere Schritte einleiten zu können. Des Weiteren wird das Straßenverkehrsamt (Städtische Verkehrspolizei) in der nächsten Zeit Sonderkontrollen durchführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2020OFOF 1836/5Taxistand auf dem BuchrainplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2020OMOM 6949Taxistand auf dem BuchrainplatzDirektanregung
  3. 8. März 2021Sie sind hier
    STST 571Taxistand auf dem Buchrainplatz
    Stellungnahme
  4. 17. April 2021OFOF 4/5Apollern des Bürgersteigs vor den Liegenschaften „Offenbacher Landstraße 359 bis 361“Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Mai 2021OMOM 108Apollern des Bürgersteigs vor den Liegenschaften Offenbacher Landstraße 359 bis 361Direktanregung
  6. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1558Abpollern des Bürgersteigs vor den Liegenschaften Offenbacher Landstraße 359 bis 361Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

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