Warnblinker an Bushaltestellen
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Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 521
Betreff: Warnblinker an Bushaltestellen Nachfragen beim beauftragten Verkehrsunternehmen, der In-der-City-Bus GmbH (ICB), haben ergeben, dass es weder an den Bushaltestellen in der Holzhausenstraße noch an der Haltestelle "Adlerflychtplatz" in auffälliger Weise zu gefährlichen Situationen durch Überholmanöver kommt. Nach Straßenverkehrsordnung ist in jedem Fall auch ohne Warnblicklicht an allen Haltestellen besondere Vorsicht geboten (§ 20 StVO). In diesem Sinne wurde bislang von einer Anordnung zum Einschalten der Warnblinkanlage für Linienbusse an Haltestellen abgesehen. Da eine dementsprechende Information an das Fahrpersonal, die Kontrolle und bei Verstößen die Ahndung als problematisch zu beurteilen sind, sollte auch weiterhin auf eine Anordnung zum Einschalten der Warnblinkanlage in der Holzhausenstraße und am "Adlerflychtplatz" abgesehen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2015OFOF 910/3Warnblinker an BushaltestellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Dezember 2015OMOM 4850Warnblinker an BushaltestellenDirektanregung
- 18. März 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 521Warnblinker an BushaltestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab