Warnblinker an Bushaltestellen
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Adlerflychtplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.07.2026.
- Bespielbarkeit der Tischtennisplatte am Spielplatz Adlerflychtplatz verbessern20.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einmannbunker in Niederrad01.09.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Spielebox Adlerflychtplatz26.06.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Anregung an den Magistrat vom 10.12.2015, OM 4850 entstanden aus Vorlage: OF 910/3 vom 24.11.2015
Betreff: Warnblinker an Bushaltestellen Der Magistrat wird gebeten, an den Haltestellen des Busses 36 in der Holzhausenstraße (beide Richtungen) und an der Haltestelle "Adlerflychtplatz" das Einschalten der Warnblinkanlage gemäß § 16 StVO anzuordnen.
Begründung: Nicht nur, aber besonders an diesen Haltestellen ist das häufige abenteuerliche und verkehrsgefährdende Überholen von Bussen, die an die Haltestelle heranfahren oder dort stehen, zu beobachten. Die Unvernunft von Autofahrenden kann zwar durch die zumeist unbekannten Bestimmungen des § 20 der StVO nicht gänzlich verhindert, aber möglicherweise eingedämmt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2015OFOF 910/3Warnblinker an BushaltestellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Dezember 2015Sie sind hierOMOM 4850Warnblinker an BushaltestellenDirektanregung
- 18. März 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 521Warnblinker an BushaltestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats