Warnblinker an Bushaltestellen
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Neues zu Adlerflychtplatz per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an den Haltestellen des Busses 36 in der Holzhausenstraße (beide Richtungen) und an der Haltestelle Adlerflychtplatz, das Einschalten der Warnblinkanlage gemäß § 16 StVO anzuordnen. Begründung: Nicht nur aber besonders an diesen Haltestellen ist das häufige abenteuerliche und verkehrsgefährdende Überholen von Bussen, die an die Haltestelle heranfahren oder dort stehen zu beobachten. Die Unvernunft von Autofahrenden kann zwar durch die zumeist unbekannten Bestimmungen des § 20 der StVO nicht gänzlich verhindert, aber möglicherweise eingedämmt werden.
Inhalt
Antrag vom 24.11.2015, OF 910/3
Betreff: Warnblinker an Bushaltestellen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an den Haltestellen des Busses 36 in der Holzhausenstraße (beide Richtungen) und an der Haltestelle Adlerflychtplatz, das Einschalten der Warnblinkanlage gemäß § 16 StVO anzuordnen.
Begründung: Nicht nur aber besonders an diesen Haltestellen ist das häufige abenteuerliche und verkehrsgefährdende Überholen von Bussen, die an die Haltestelle heranfahren oder dort stehen zu beobachten. Die Unvernunft von Autofahrenden kann zwar durch die zumeist unbekannten Bestimmungen des § 20 der StVO nicht gänzlich verhindert, aber möglicherweise eingedämmt werden.Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2015Sie sind hierOFOF 910/3Warnblinker an BushaltestellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Dezember 2015OMOM 4850Warnblinker an BushaltestellenDirektanregung
- 18. März 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 521Warnblinker an BushaltestellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme