Einrichten eines Fußgängerüberweges am Rebstock
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Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2001, ST 519
Betreff:
Einrichten eines Fußgängerüberweges am Rebstock
Der Anregung des Ortsbeirates kann nicht entsprochen werden. In Höhe der Einmündung Käthchen-Paulus-Straße/Max-Pruss-Straße am Rebstockbad ist ein signalgeregelter Fußgängerüberweg über die dreispurige Parkhauszufahrt eingerichtet worden. Die Weiterführung über die Käthchen-Paulus-Straße in Richtung Schwimmbad ist mit einem Fußgängerüberweg gesichert.
Desweiteren schreibt die Verwaltungsvorschrift II Nr. 3 zu § 26 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vor, dass Fußgängerüberwege nur dann angelegt werden dürfen, wenn nicht mehr als ein Fahrstreifen je Richtung überquert werden muss. Demzufolge schließt diese gesetzliche Regelung das Anlegen eines Fußgängerüberweges in diesem Bereich gänzlich aus.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2001OFOF 3/2Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 7. Mai 2001OAOA 23Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockAnregung
- 28. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 519Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab