Einrichten eines Fußgängerüberweges am Rebstock
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Das Rebstockgelände um den Weiher wird von vielen Bewohnern der Kuhwaldsiedlung, vor allem von älteren Bewohnern, als Naherholungsgebiet genutzt. Das Erreichen des Weihers war vor dem Bau des Messeparkhauses und der zusätzlichen dreispurigen Zufahrtsstraße unproblematisch möglich. Nach dem Bau des Parkhauses und der zusätzlichen Zufahrtsstraße müssen nun alle Fußgänger/Radfahrer erhebliche Umwege/Erschwernisse in Kauf nehmen, da der früher einmal zugesagte Überweg (siehe Skizze) nicht realisiert wurde. Warum ausgerechnet in diesem Abschnitt eine zusätzliche Messebushaltestelle eingerichtet wurde, ist nicht zu verstehen. Anlage Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2001, ST 519 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 53 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 155 Beschluss: Die Vorlage OA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 475, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 07.05.2001, OA 23
entstanden aus Vorlage: OF 3/2 vom 19.04.2001
Betreff:
Einrichten eines Fußgängerüberweges am Rebstock
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Rebstockgelände, wie in der Skizze eingezeichnet, einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) umgehend anlegen zu lassen.
Begründung:
Das Rebstockgelände um den Weiher wird von vielen Bewohnern der Kuhwaldsiedlung, vor allem von älteren Bewohnern, als Naherholungsgebiet genutzt.
Das Erreichen des Weihers war vor dem Bau des Messeparkhauses und der zusätzlichen dreispurigen Zufahrtsstraße unproblematisch möglich. Nach dem Bau des Parkhauses und der zusätzlichen Zufahrtsstraße müssen nun alle Fußgänger/Radfahrer erhebliche Umwege/Erschwernisse in Kauf nehmen, da der früher einmal zugesagte Überweg (siehe Skizze) nicht realisiert wurde. Warum ausgerechnet in diesem Abschnitt eine zusätzliche Messebushaltestelle eingerichtet wurde, ist nicht zu verstehen.
Anlage
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2001OFOF 3/2Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 7. Mai 2001Sie sind hierOAOA 23Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockAnregung
- 28. August 2001Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 519Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)