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Einrichten eines Fußgängerüberweges am Rebstock

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Das Rebstockgelände um den Weiher wird von vielen Bewohnern der Kuhwaldsiedlung, vor allem von älteren Bewohnern, als Naherholungsgebiet genutzt. Das Erreichen des Weihers war vor dem Bau des Messeparkhauses und der zusätzlichen dreispurigen Zufahrtsstraße unproblematisch möglich. Nach dem Bau des Parkhauses und der zusätzlichen Zufahrtsstraße müssen nun alle Fußgänger/Radfahrer erhebliche Umwege/Erschwernisse in Kauf nehmen, da der früher einmal zugesagte Überweg (siehe Skizze) nicht realisiert wurde. Warum ausgerechnet in diesem Abschnitt eine zusätzliche Messebushaltestelle eingerichtet wurde, ist nicht zu verstehen. Anlage Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2001, ST 519 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 53 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 155 Beschluss: Die Vorlage OA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 475, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 07.05.2001, OA 23

entstanden aus Vorlage: OF 3/2 vom 19.04.2001

Betreff:

Einrichten eines Fußgängerüberweges am Rebstock

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Rebstockgelände, wie in der Skizze eingezeichnet, einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) umgehend anlegen zu lassen.

Begründung:

Das Rebstockgelände um den Weiher wird von vielen Bewohnern der Kuhwaldsiedlung, vor allem von älteren Bewohnern, als Naherholungsgebiet genutzt.

Das Erreichen des Weihers war vor dem Bau des Messeparkhauses und der zusätzlichen dreispurigen Zufahrtsstraße unproblematisch möglich. Nach dem Bau des Parkhauses und der zusätzlichen Zufahrtsstraße müssen nun alle Fußgänger/Radfahrer erhebliche Umwege/Erschwernisse in Kauf nehmen, da der früher einmal zugesagte Überweg (siehe Skizze) nicht realisiert wurde. Warum ausgerechnet in diesem Abschnitt eine zusätzliche Messebushaltestelle eingerichtet wurde, ist nicht zu verstehen.

Anlage

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2001OFOF 3/2Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 7. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 23Einrichten eines Fußgängerüberweges am Rebstock
    Anregung
  3. 28. August 2001Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 519Einrichten eines Fußgängerüberweges am RebstockStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage OA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPFAG
Sonstige:
PDS (Annahme)BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 155
Erledigt
Die Vorlage OA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREPPDSÖkoLinX-ARLE.lFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

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