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Abstellsituation der E-Scooter am Bahnhof Rödelheim

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat arbeitet an einer Sondernutzungserlaubnis für das Abstellen von E-Scootern, um das wilde Abstellen zu verhindern und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Ziel ist es, feste Abstellflächen zu schaffen und die Blindenleitsysteme freizuhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Derzeit befindet sich die Sondernutzungserlaubnis mit einem Auflagenkatalog für das Abstellen der E-Scooter im öffentlichen Raum noch in der Erarbeitung.

Zukünftig soll damit das "wilde Abstellen" der Roller verhindert und gefährlichen Situationen vorgebeugt werden. Dabei werden die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer berücksichtigt.

Wie bei allen anderen Sondernutzungen im Stadtgebiet werden die Blindenleitsysteme auch von den E-Scootern jederzeit freigehalten werden müssen. Es ist außerdem vorgesehen, bestimmte Bereiche des öffentlichen Raums für das Befahren und Abstellen auszuschließen und sukzessive feste Abstellflächen für die E-Scooter im Stadtgebiet auszuweisen. Der Magistrat strebt an, auf diesem Weg eine nachhaltige und vernünftige Lösung für alle Verkehrsteilnehmenden zu finden. Bei der Auswahl von Stellflächen erfolgt eine gesamtstädtische Betrachtung. Die Standorte werden straßenrechtlich geprüft. Zu den konkreten Standorten in den einzelnen Ortsbezirken können derzeit noch keine Aussagen getroffen werden.

Die Städtische Verkehrspolizei, deren Kernaufgabe die Überwachung des ruhenden Verkehrs ist, leitet Hinweise zu behindernd abgestellten E-Scootern mit der Aufforderung zur unmittelbaren Beseitigung der Behinderung an die Leihanbieter weiter. Werden im Rahmen der Streifen behindernd abgestellte E-Scooter festgestellt, werden sie, wenn ein größerer Aufwand hierfür erforderlich ist, gegen entsprechende Gebühren besser platziert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2021OFOF 58/7Abstellsituation der E-Scooter am Bahnhof RödelheimOrtsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  2. 2. November 2021OMOM 984Abstellsituation der E-Scooter am Bahnhof RödelheimDirektanregung
  3. 28. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 518Abstellsituation der E-Scooter am Bahnhof Rödelheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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