Kinderbetreuung

Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2010, ST 512

Betreff: Kinderbetreuung Zu

1. Dem Bericht des Magistrats B 864 vom 02.10.2009 Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung - Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren' sind folgende Planungen der Angebotserweiterungen zu entnehmen (s. S. 26ff): Für Kinder unter 3 Jahren wird ein Versorgungsgrad von 50% geplant. Es wird davon ausgegangen, dass dieser benötigt wird, um den zum 01.08.2013 geltenden Rechtsanspruch für Kinder zwischen dem 1. und
2. Lebensjahr einzulösen. Hierzu ist eine Erweiterung um ca. 6.500 Plätze in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege nötig. Für Kinder im Kindergartenalter (3-6 Jahre) wird ein Versorgungsgrad von 100% angestrebt. Um dieses Ziel gesamtstädtisch zu erreichen plant der Magistrat eine Erweiterung um ca. 3.000 Kindergartenplätze in den Jahren 2009 bis
3. Im Bereich der Betreuung von Grundschulkindern soll der Versorgungsgrad von 50% erhalten bleiben. Aufgrund von steigenden Kinderzahlen plant der Magistrat hierfür eine Erweiterung um ca. 560 Hortplätze in den Jahren 2009 bis 2013 sowie einen Ausbau der erweiterten schulischen Betreuung an den Grundschulen von 1.500 Plätzen im Zeitraum 2009 bis
4. Bezogen auf den Frankfurter Westen sind folgende Planungen zu benennen: Für Kinder unter 3 Jahren ist ein Ausbau von 1.305 Plätzen im Zeitraum 2009 bis 2013 geplant. Die Ausbauplanung im Kindergarten richtet sich nach Planungsbezirken mit hohem Handlungsbedarf. Hier liegen allein vier von insgesamt 13 priorisierten Bezirken im Frankfurter Westen: Griesheim, Sossenheim, Zeilsheim und Schwanheim. Zu
5. Siehe B 864, Seite 14, Tabelle zur Verteilung nach Trägerbereichen Zu
6. Die Aktuelle Verteilung der Kindergartenplätze ist im B 864, Seite 14 ebenfalls in der Tabelle über Betreuungsdauer nach Trägerbereichen ersichtlich. Beim Platzausbau handelt es sich um überwiegend Ganztagsplätze für die unter 3 Jährigen, um überwiegend Ganztags- und Teilzeitplätze im Kindergartenbereich und um ausschließlich Teilzeitplätze mit einer Betreuungszeit von 11.30 bis 17 Uhr im Hortbereich. Zu
7. Die Personalschlüssel in den Kinderbetreuungseinrichtungen aller Träger (öffentliche und freie) müssen sich nach der hessischen Verordnung zur Neuregelung der Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder vom 18.12.2008 richten. Dies sind in Krabbelstuben und Krippen 2,0 Fachkräfte pro Gruppe (10 Plätze), im Kindergarten 1,75 Fachkräfte pro Gruppe (bis zu 25 Plätze) und im Hort 1,5 Fachkräfte pro Gruppe (20 Plätze). Die Stadt Frankfurt finanziert über diese Mindestvoraussetzungen hinaus eine höhere personelle Besetzung der Gruppen in den städtischen sowie freien Einrichtungen. Zu
8. Der Personalschlüssel wird bei allen Trägern gemäß der Mindestvoraussetzung des Landes Hessen eingehalten und umgesetzt nur dann erhalten die Einrichtungen eine Betriebserlaubnis. Ein wesentliches Kriterium für diese Erlaubnis ist der Nachweis der notwendigen Fachkraftstunden mittels einer Personalaufstellung. Durch den intensiven Platzausbau in Krabbelstuben und Krippen für Familien mit Babys und Kleinstkindern unter 3 Jahren werden bis zum Jahr 2013 in Frankfurt ca. 2000 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Fachschulen haben ihre Kapazität an Ausbildungsplätzen erhöht, neue Zulassungsbedingungen sowie berufsbegleitende Ausbildungsgänge geschaffen. Maßnahmen zur Fachkraftgewinnung werden überdacht und eine trägerübergreifende Arbeitsgruppe im Stadtschulamt beschäftigt sich mit dem Thema Fachkraftgewinnung. Ein personeller Engpass zeichnet sich zum momentanen Zeitpunkt dennoch immer mehr ab und kann dazu führen, dass der Ausbau von weiteren Betreuungsplätzen langsamer verlaufen wird als geplant. Zu
9. Die gesamtstädtischen Betriebskostenzuschüsse an Träger von Kitas aller Altersgruppen sind in den Haushaltsansätzen steigend kalkuliert. Für das Jahr 2010 sind 172.177.000€ angesetzt, für 2011 sind es 192.994.000€, für 2012 ist die benötigte Summe auf 218.401.000€ geschätzt, und für 2013 247.621.000€. Zusätzlich werden den Trägern Investitionskosten für den Ausbau zur Verfügung gestellt, und insgesamt sind im Haushalt 40 Neubauten angemeldet. Bei den geplanten Neubauten sind für den Frankfurter Westen folgende geplant: Kita-Neubau in Schwanheim/Goldstein (bereits 2009 in Betrieb gegangen) Kita-Neubau in Griesheim, Kita-Neubau in Nied, Kita-Neubau in Höchst, Krippen-Neubau in Schwanheim/Goldstein, Krippen-Neubau in Unterliederbach und Krippen-Neubau in Sossenheim. Auskunftsersuchen vom 09.02.2010, V 1216 Antrag vom 13.09.2012, OF 444/9