Die Beantwortung des Auskunftsersuchens vom 06.02.2024, V 844, kommt für die Weihnachtsmärkte zu spät
Zusammenfassung
Der Magistrat bedauert die verspätete Beantwortung des Auskunftsersuchens und plant, die Gewerbevereine in den Stadtteilen besser zu unterstützen. Die Installation der Weihnachtsbeleuchtung wird aus Haftungsgründen durch die SRM durchgeführt, was zu höheren Kosten führt.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat bedauert, dass die des Ortsbeirates nichtfristgerecht beantwortet wurde und gelobt Besserung.
Mit dem Schreiben vom 15.10.2024 sind die Gewerbevereine in den Stadtteilen über die Förderung der Weihnachtsbeleuchtung informiert worden. Dabei wurde auch darauf hingewiesen, dass aus Haftungsgründen die Installation der Beleuchtung in den Stadtteilen ausschließlich durch die SRM erfolgen kann. Dem Magistrat ist bewusst, dass durch diese Vorgabe höhere Kosten anfallen. Vor diesem Hintergrund hatte das Dezernat für Wirtschaft, Recht und Stadtmarketing im letzten Jahr die Montage- und Demontagekosten sowie die Einlagerungskosten der für das Projekt zugelassenen Motive zu 100% übernommen.
Der Magistrat ist sich der wesentlichen Bedeutung der Weihnachtsbeleuchtung in den Stadtteilen bewusst und prüft aktuell, wie die Gewerbevereine dahingehend weiter durch die Stadt Frankfurt am Main unterstützt werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Dezember 2023OFOF 923/6Weihnachtsbeleuchtung in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Februar 2024VV 844Stromversorgung für StadtteilfesteAnfrage
- 4. November 2024OFOF 1122/6Die Beantwortung des Auskunftsersuchens vom 06.02.2024 (V 844) kommt für die Weihnachtsmärkte zu spätOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. November 2024OAOA 510Die Beantwortung des Auskunftsersuchens vom 06.02.2024, V 844, kommt für die Weihnachtsmärkte zu spätAnregung
- 3. Februar 2025STST 182Stromversorgung für StadtteilfesteStellungnahme
- 28. März 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 506Die Beantwortung des Auskunftsersuchens vom 06.02.2024, V 844, kommt für die Weihnachtsmärkte zu spätStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab