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Andreasplatz

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 479

Betreff: Andreasplatz Die Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen für Eltern im Bereich des Kindergartens St. Josef erscheint zwar wünschenswert, ist jedoch nach den Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung unzulässig. Vor der Kindertagesstätte befinden sich bereits vier Bewohnerparkplätze, die für Kurzzeit-Parker von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr frei gegeben sind. Auch auf der gegenüberliegenden Fahrbahnseite sind Parkplätze ausgeschildert. Es besteht die Möglichkeit, auf Antrag des Ortsbeirates die Bewohnerparkzeiten anzupassen. Die Emmerich-Josef-Straße ist im Kreuzungsbereich Kasinostraße mittels Verkehrszeichen (VZ) 267 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), Verbot der Einfahrt, beidseitig deutlich als Einbahnstraße in Fahrtrichtung Osten gekennzeichnet. Zudem wird östlich der Kasinostraße durch VZ 209-31 StVO, vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts und links, angezeigt, dass das Geradeausfahren unzulässig ist. Der Magistrat bedauert, dass die Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung keine Möglichkeiten bieten, darüber hinaus dem trotzdem auftretenden individuellen Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmer zu begegnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2014OFOF 1226/6AndreasplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Januar 2015VV 1220AndreasplatzAnfrage
  3. 20. März 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 479Andreasplatz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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