Wiederaufstellen der Bänke am Adlhochplatz
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Zusammenfassung
Der Magistrat begrüßt die Wiederaufstellung der Bänke am Adlhochplatz und informiert über Maßnahmen zur Vermeidung von Ruhestörungen. Sozialarbeiter:innen werden die Situation vor Ort beobachten, während der Einsatz zur Verhinderung nächtlicher Ruhestörungen als nicht zielführend erachtet wird.
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Thema Fußverkehr verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Wiederaufstellung der Bänke am Adlhochpatz wird vom Magistrat grundsätzlich begrüßt.
Um Ruhestörungen zu verhindern wurde ein ortsansässiger Träger der Jugendhilfe über den Konflikt informiert. Im Sinne einer aufsuchenden Jugendarbeit und im Rahmen des gesetzlichen Auftrages wird das Geschehen vor Ort von Sozialarbeiter:innen, zu den gewöhnlichen Geschäftszeiten, im Blick behalten.
Der vom Ortsbeirat gewünschte Einsatz von Sozialarbeiter:innen zur Verhinderung von nächtlichen Ruhestörungen hält der Magistrat nicht für den richtigen Ansatz und kann dementsprechend so nicht umgesetzt werden. Nächtliche Ruhestörungen sind zuvörderst ein ordnungspolitisches Problem.
Die Stadtpolizei hat die Entwicklung am Adlhochpatz seit der Wiederaufstellung der Bänke ebenfalls beobachtet. Die befürchteten Ruhestörungen konnten durch Kontrollen vor Ort, die aus unterschiedlichen Gründen durchgeführt wurden, nicht bestätigt werden.
Die Stadtpolizei wird auch künftig auf eine mögliche Beschwerdelage reagieren und geeignete Maßnahmen ergreifen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2021OFOF 207/5Wiederaufstellen der Bänke am AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
- 29. Oktober 2021VV 206Wiederaufstellen der Bänke am AdlhochplatzAnfrage
- 28. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 461Wiederaufstellen der Bänke am AdlhochplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab