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Wiederaufstellen der Bänke am Adlhochplatz

Vorlagentyp: VErstellt: 29.10.2021Aktualisiert: 02.05.2022

20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

Adlhochplatz

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 beantragt die Wiederaufstellung der Bänke am Adlhochplatz, unter der Bedingung, dass der Einsatz von Sozialarbeitern in den kritischen Nachtzeiten gewährleistet ist. Dies soll helfen, Lärmbelästigungen zu vermeiden und die Sicherheit zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, in welchem Umfang der Einsatz von Sozialarbeitern zu den Nachtzeiten von der Stadt Frankfurt genehmigt wurde.

Begründung

Der Ortsbeirat hat entschieden, die Bänke am Adlhochplatz wieder aufzustellen. Dies sollte jedoch nur unter der Prämisse erfolgen, dass der Einsatz von Sozialarbeitern in den kritischen Nachtzeiten gewährleistet ist, um einer Lärmbelästigung vorzubeugen. Es besteht ein Interesse des Ortsbeirats, über den Einsatz dieser Sozialarbeiter Kenntnis zu haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

14. Oktober 2021OFOF 207/5Wiederaufstellen der Bänke am AdlhochplatzOrtsbeiratsantrag · FDP
29. Oktober 2021Sie sind hier
VV 206Wiederaufstellen der Bänke am Adlhochplatz
Anfrage
28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 461Wiederaufstellen der Bänke am AdlhochplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

1Ortsbeirat beschließt Anfrage
2direkt an den Magistrat
3Ämter erarbeiten Stellungnahme
4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 5

Sitzung 8 · 18.02.2022

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 51

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung