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Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche in der Batterie (Höchster Mainufer)

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Spielplatzfläche klarer von Sondernutzungen zu trennen, um eine bessere Nutzung zu gewährleisten. Dies soll durch eine Anpassung der Grünanlagensatzung und eine mögliche Aufteilung der Fläche in Spielplatz und Aktionsfläche erreicht werden.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die angesprochene Fläche ist seit 2017 durch die Grünanlagensatzung als Spielplatzfläche ausgewiesen. Diese Ausweisung bedingt, dass sie für Sondernutzungen, wie das Höchster Schlossfest, nur bedingt genutzt werden kann.

Die Fläche wurde in ihrer derzeitigen Gestaltung auf Anregung von lokalen Initiativen und des Ortsbeirates 6 durch das Grünflächenamt mit Höchster Fördermitteln in Höhe von ca. 40.000 Euro hergestellt und steht seit dem Frühjahr 2020 zur Verfügung. Sie wird regelmäßig für Tanz- und Sportveranstaltungen genutzt. Diese Veränderung wurde bisher nicht in der Grünanlagensatzung nachvollzogen. Weiterhin befindet sich angrenzend eine Boulebahn.

Seitens des Grünflächenamtes gab es bisher aufgrund von Anregungen aus der Bevölkerung Überlegungen, die Spielplatzfläche durch weitere Angebote, wie z. B. Tischtennisplatten oder Balancier-/Bewegungsmöglichkeiten, aufzuwerten. Diese werden nun nicht mehr weiterverfolgt.

Eine Aufteilung der Fläche in Spielplatz und Aktionsfläche ist grundsätzlich möglich. Die künftige Flächenausweisung wurde am 29.01.2024 vor Ort zwischen der Ortsvorsteherin sowie Vertreter:innen des Vereinsringes besprochen und ist dem untern abgebildeten Plan zu entnehmen (gelb umrandet die künftige Spielplatzfläche, rot umrandet die ehemalige Spielplatzfläche, die nun als Grünfläche ausgewiesen wird.). Die Grünanlagensatzung wird bei der nächsten Aktualisierung entsprechend angepasst. Der Magistrat prüft, ob die getroffene Festlegung für eine rechtsichere Nutzung der Fläche ausreichend ist oder ob dies bis zur Aktualisierung der Grünanlagensatzung, z. B. durch eine Allgemeinverfügung, sicher zu stellen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2023OFOF 886/6Höchst: Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche an der Batterie (Höchster Mainufer)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. November 2023OMOM 4774Höchst: Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche an der Batterie (Höchster Mainufer)Direktanregung
  3. 20. Januar 2024OFOF 927/6Höchst: Ehrenamtliche Arbeit wirklich würdigen - Höchster Schlossfest nicht behindern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 6. Februar 2024OMOM 5071Höchst: Ehrenamtliche Arbeit wirklich würdigen - Höchster Schlossfest nicht behindern!Direktanregung
  5. 23. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 457Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche in der Batterie (Höchster Mainufer)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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