Höchst: Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche an der Batterie (Höchster Mainufer)
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Fläche nach dem Rutschturm als Sondernutzungsfläche umzuwidmen, um eine klare Trennung zwischen Spielfläche und Sondernutzungsfläche zu schaffen. Dies soll die Nutzung durch Erwachsene ermöglichen und die Installation weiterer Spielgeräte auf der Sondernutzungsfläche verhindern.
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Rudolf-Schäfer-Anlage — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
- Höchst: Sichtbarkeit von Frauen erhöhen26.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekts Höchster Bismarck-Denkmal wieder aufstellen13.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)
- Verbot des Verkaufs von Lachgas an Kinder und Jugendliche27.06.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Rudolf-Schäfer-Anlage per E-MailAnregung
Von Vertreterinnen und Vertretern der Höchster Vereine wurde der Ortsbeirat über eine abgehaltene Sitzung mit dem Grünflächenamt (Sitzungstermin 18.10.2023; Adam-Riese-Straße) informiert. Im Rahmen des Sitzungsverlaufs wurde auch die rechtliche Einordnung der Grünflächen entlang der Aktionsfläche thematisiert. Derzeit gliedert sich die Fläche im vorderen Teil (hin in Richtung Höchster Schloßplatz) in einen Spielplatz mit Rutschturm, im hinteren Teil (hin in Richtung Ochsenturm) schließt sich dem Spielplatz eine Aktionsfläche mit Boulebahn an. Nach derzeitigem Sachstand ist die gesamte Fläche (vorderer und hinterer Teil) rechtlich als eine Spielfläche kategorisiert. Auf Spielflächen, beispielsweise in Form von Spielplätzen, müssen die gängigen Beschränkungen der Spielplatzordnungen (Spielplatzzeiten, Altersbeschränkungen, Rauchen u. v. m.) angewendet werden, die einer bisherigen Nutzung der Aktionsfläche im Wege stehen. Dies hat zur Folge, dass es immer wieder zu einer Durchmischung unterschiedlicher Interessenslagen kommt.
Laut Grünflächenamt (Schilderung des Gesprächsverlaufs durch Höchster Vereinsvertreter) ist zudem die Installation weiterer Spielgeräte beabsichtigt. Solche Spielgeräte waren bereits vor mehr als zehn Jahren rückgebaut worden, um insbesondere die Festivitäten (Höchster Schlossfest, Kreisstadt-Lauf) nicht zu behindern und folglich jährliche kostenintensive Rückbauten und behördliche Sondernutzungsverfügungen der hinteren "Spielfläche" zu vermeiden.
Diesen Ausführungen vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten,
- die gesamte Fläche nach dem Rutschturm (Aktionsfläche sowie die zugehörige Boulebahn bis hin zum Ochsenturm) als Sondernutzungsfläche entsprechend der jetzigen Nutzung umzuwidmen und damit eine klare Trennung zwischen Spielfläche und Sondernutzungsfläche herzustellen (so kann die Sondernutzungsfläche rechtlich zukünftig auch von Erwachsenen genutzt werden);
- auf der künftigen Sondernutzungsfläche (keine Spielfläche mehr) auf die Installation der entsprechenden Spielgeräte zu verzichten. Stattdessen könnten die Spielgeräte in der Rudolf-Schäfer-Anlage installiert werden.
Bisher Spielfläche à künftig (entsprechend jetziger Nutzung) Sondernutzungsfläche
Quelle: Nassauische Heimstätte (Webseite)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2023OFOF 886/6Höchst: Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche an der Batterie (Höchster Mainufer)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2023Sie sind hierOMOM 4774Höchst: Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche an der Batterie (Höchster Mainufer)Direktanregung
- 20. Januar 2024OFOF 927/6Höchst: Ehrenamtliche Arbeit wirklich würdigen - Höchster Schlossfest nicht behindern!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. Februar 2024OMOM 5071Höchst: Ehrenamtliche Arbeit wirklich würdigen - Höchster Schlossfest nicht behindern!Direktanregung
- 23. Februar 2024STST 457Klarere Trennung zwischen Sondernutzungs- und Spielfläche in der Batterie (Höchster Mainufer)Stellungnahme
- 17. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 977Höchst: Ehrenamtliche Arbeit wirklich würdigen - Höchster Schlossfest nicht behindern!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats